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Oberverwaltungsgericht Greifswald Maskenpflicht verstößt nicht gegen die Menschenwürde

Von Iris Leithold/dpa | 20.05.2020, 18:52 Uhr

Das Gericht lehnte einen Eilantrag gegen die Maskenpflicht ab.

Die Maskenpflicht beim Einkaufen verstößt nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Greifswald nicht gegen die Menschenwürde. Das Gericht lehnte am Mittwoch einen Eilantrag gegen die Pflicht zum Tragen von Alltagsmasken in Geschäften ab, wie ein Sprecher mitteilte.

Der Antragsteller ist demnach der Ansicht, die Maskenpflicht stelle einen erheblichen Eingriff in die Menschenwürde und die allgemeine Entfaltungsfreiheit dar. Die Bestimmung sei unverhältnismäßig, so der Kläger.

Keine Verletzung der Menschenwürde erkennbar

Das OVG argumentierte, das Infektionsschutzgesetz erlaube auch Regelungen gegen "Nichtstörer". Durch eine Mund-Nase-Bedeckung könnten infektiöse Tröpfchen, die beim Sprechen, Husten oder Niesen ausgestoßen werden, abgefangen werden. Das Ansteckungsrisiko werde so verringert. Die Regelung sei voraussichtlich auch erforderlich, weil derzeit die Auswirkungen der Lockerungsmaßnahmen noch nicht absehbar seien. Eine Verletzung der Menschenwürde sei nicht erkennbar.

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