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Mehr Transparenz gefordert Linke für Hygieneampel in MV

Von Birgit Sander | 13.02.2019, 08:03 Uhr

Die Linken in Mecklenburg-Vorpommern wünschen sich eine Kennzeichnung der Sauberkeit in der Gastronomie. Sie wollen einen entsprechenden Antrag in den Landtag bringen.

Die für Verbraucherschutz zuständige Abgeordnete Jacqueline Bernhardt sagte, auch wenn im Land ein großer Teil der Betriebe sauber und ordentlich arbeite, gebe es schwarze Schafe und immer noch Verbesserungspotenzial. «Warum wird den Menschen quasi verheimlicht, was bei den letzten Kontrollen für Mängel beanstandet wurden?», sagte sie. Andere Länder zeigten, dass Hygieneampeln mehr Transparenz schaffen und sich die Hygiene in den Betrieben deutlich verbessert.

Nicht auf bundesweite Lösung warten

In Deutschland werde auf Bundes- und Landesebene seit acht Jahren über die Einführung einer Hygieneampel diskutiert. «Ich habe dieses Rumgeeier satt», sagte die Linkspolitikerin. Mecklenburg-Vorpommern als Tourismusland würde es gut zu Gesicht stehen voranzugehen. Kurzfristig auf eine bundesweite Lösung zu hoffen, hält sie für naiv. Sie kündigte an, dass ihre Fraktion die Einführung einer Hygieneampel demnächst im Parlament zur Abstimmung bringen werde.

In Mecklenburg-Vorpommern wurden einem 2017 veröffentlichten Bericht zufolge in 89 Prozent der untersuchten Gaststätten, Imbisse und Cafés die hygienischen Zustände als gut und sehr gut beurteilt. In mehr als 700 Unternehmen seien sie aber nur befriedigend oder mangelhaft gewesen, sagte Bernhardt.

Dänemark als Vorbild

Die Länder haben nach ihren Worten die Kompetenz, entsprechende Gesetze zu erlassen. So führte Hamburg im Mai 2018 das freiwillige Hygienesiegel ein. In der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken vom vorigen Jahr hieß es dagegen, ein Alleingang von Mecklenburg-Vorpommern sei «nicht zielführend». Die Länder aber hätten sich bisher nicht auf ein bundesweit einheitliches Modell einigen können, wie Verstöße gegen Hygienevorschriften veröffentlicht werden könnten. Eine freiwillige Veröffentlichung von Kontrollergebnissen durch Gaststätten sei aber möglich.  

Ein gutes Beispiel für die Wirksamkeit einer Hygieneampel ist laut Bernhardt das 2001 in Dänemark eingeführte Smiley-System. 2002 erhielten demnach 70 Prozent der Betriebe das fröhlichste Smiley, 2008 waren es 83 und 2015 schon 85 Prozent.