Ein Angebot des medienhaus nord

43,5 Millionen Euro für Stralsund Land und Bund sichern Fähren-Bau bei P+S ab

Von dpa | 29.11.2012, 08:15 Uhr

Aufatmen bei den Schiffbauern der insolventen P+S Werft in Stralsund: Die beiden Fähren für die dänische Reederei DFDS können weitergebaut werden. Land und Bund sichern das Projekt mit 43,5 Millionen Euro ab.

Die beiden Fähren für die dänische Reederei DFDS können auf der insolventen P+S Werft in Stralsund aller Voraussicht nach fertiggebaut werden. Land und Bund sichern das Projekt mit 43,5 Millionen Euro ab, wie das Finanzministerium MV gestern in Schwerin mitteilte. Der Finanzausschuss des Landtags wurde am selben Tag informiert, der Haushaltsausschuss des Bundestags bereits am Vortag durch das Bundesfinanzministerium. Bund und Land verbürgen die Summe jeweils zur Hälfte. Damit werde eine Anzahlung von DFDS für die beiden Schiffe abgesichert, hieß es.

Die IG Metall begrüßte die Entscheidung. Beschäftigung werde so am Standort Stralsund gesichert. Der Bürgschaftsvertrag soll bis zum 2. Dezember von Insolvenzverwalter Berthold Brinkmann und Vertretern des Landes unterzeichnet werden. Am Tag darauf endet die Frist, bis zu der Geld aus dem insgesamt 152,4 Millionen Euro umfassenden Kreditbürgschaftsrahmen von Bund und Land abgerufen werden kann. Bisher sind rund 70 Millionen geflossen.

Die Bürgschaftszusage ist an Bedingungen geknüpft, so an die Zustimmung durch die EU. Zudem muss ein Gutachten einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft belegen, dass der Weiterbau der beiden RoRo-Fähren wirtschaftlich sinnvoll ist und bautechnisch funktioniert. Wirtschafts- und das Finanzministerium in Schwerin betonten in einer gemeinsamen Pressemitteilung: "Der Massekredit kann nur ausgereicht werden, wenn dieser beihilfe- und haushaltskonform ist. Falls nur eine auflösende Bedingung auftritt, werden die Sicherheiten von Bund und Land nicht gewährt."

Insolvenzverwalter Brinkmann hatte den Massekredit am 21. November beantragt. DFDS hatte am 14. September den Vertrag für die beiden halbfertigen Fähren gekündigt. Ein neuer Vertrag wird derzeit verhandelt. Voraussetzung für den Abschluss sei die Unterzeichnung der Kreditbürgschaft, sagte ein Werftsprecher.