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Haushaltsüberschuss Erneut dickes Etatplus für das Land

Von ingo | 05.02.2014, 20:29 Uhr

Mecklenburg-Vorpommern nahm auch 2013 mehr Geld ein, als es ausgab und kann wohl etwas vom 10-Milliarden-Schuldenberg abtragen

Mecklenburg-Vorpommern wird für 2013 erneut einen dreistelligen Millionen-Haushaltsüberschuss verbuchen. Wie aus einer am gestrigen Mittwoch bekanntgewordenen Übersicht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht, sorgten sowohl sprudelnde Steuereinnahmen einerseits als auch geringere Ausgaben andererseits für ein Plus von voraussichtlich 318 Millionen Euro.

Mit insgesamt 7,017 Milliarden Euro gab das Land demnach 166 Millionen Euro weniger aus als ursprünglich geplant. Einsparungen habe es unter anderem bei Personalkosten gegeben, die um 21 Millionen Euro geringer ausfielen. Die Einnahmen des Landes überstiegen den Etatplan alles in allem um 152 Millionen Euro.

Dabei lagen die eigenen Steuereinnahmen knapp 50 Millionen Euro über dem Plan, im Länderfinanzausgleich flossen laut Bundesfinanzministerium 469 Millionen Euro in den Nordosten, 40 Millionen mehr als eigentlich veranschlagt.


Schon seit 2006 keine Schulden mehr gemacht

Schon 2012 hatte Mecklenburg-Vorpommern ein Plus von 350 Millionen Euro erzielt. Damit wurden Schulden in Höhe von 100 Millionen Euro getilgt sowie die Rücklagen aufgestockt. Ein Sprecher des Schweriner Finanzministeriums betonte, dass die für 2013 vorgelegten Daten aus dem Bundesfinanzministerium vorläufigen Charakter trügen und möglicherweise noch nicht alle Buchungen erfasst seien. Der exakte Haushaltsabschluss für das Vorjahr werde in Kürze vorgelegt. Die Schuldenlast des Landes beträgt noch immer gut 10 Milliarden Euro, die Pro-Kopf-Verschuldung damit knapp 6400 Euro. Seit 2006 allerdings macht Mecklenburg-Vorpommern keine neuen Schulden mehr.

Laut Bundesfinanzministerium haben die Bundesländer 2013 insgesamt deutlich weniger Schulden gemacht als im Jahr davor. Das Defizit betrug 485 Millionen Euro. 2012 hatte es noch bei etwa 5,6 Milliarden gelegen.

Das verbesserte Ergebnis kommt maßgeblich von den deutlich höheren Einnahmen. Ein Mehr an Steuern und gestiegene sonstige Einnahmen führten dazu, dass in die Länderkassen mit 306 Milliarden Euro knapp 10 Milliarden mehr flossen als prognostiziert.

Zugpferd für die Entwicklung war einmal mehr Bayern, das bei einem Gesamtetat von knapp 49 Milliarden Euro mit 2,1 Milliarden Euro den größten Überschuss erzielte. Die Steuereinnahmen des wirtschaftsstarken Südlandes lagen mit knapp 38 Milliarden Euro zehnmal so hoch wie in Mecklenburg-Vorpommern. Dafür ist Bayern auch der größte Zahler im Länderfinanzausgleich.


Alle Ost-Bundesländer 2013 mit positivem Ergebnis

Wie aus den Daten des Bundesfinanzministeriums weiter hervorgeht, schlossen alle ostdeutschen Länder das Jahr mit einem positiven Ergebnis ab. So kam Sachsen auf ein Plus von 822 Millionen, Brandenburg verbuchte 710 Millionen – auch Berlin konnte unterm Strich 480 Millionen mehr einnehmen. In Thüringen lag das Plus bei 341 Millionen, in Sachsen-Anhalt bei 249 Millionen Euro.