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Die Partei-Flügel sind uneins über das Abschneiden bei der Wahl Die Linke streitet um ihr "Wir-Gefühl"

Von Andreas Frost | 25.09.2011, 06:15 Uhr

Aufgewühlt und schwer enttäuscht von einigen Genossen hat Angelika Gramkow am Sonnabend zwei tiefe Gräben in der Linkspartei punktgenau benannt und erntete dafür erleichterten Applaus ihrer Parteifreunde in Güstrow.

Aufgewühlt und schwer enttäuscht von einigen Genossen hat Angelika Gramkow am Sonnabend zwei tiefe Gräben in der Linkspartei punktgenau benannt. Sie habe keine Lust, so Schwerins Oberbürgermeisterin, sich als "Steigbügelhalterin der SPD" und als "Heuchlerin" beschimpfen zu lassen, rief sie den Parteitagsdelegierten im Bürgerhaus in Güstrow zu. Die große Mehrheit ihrer Parteifreunde fühlte offenbar genauso und quittierte Gramkows kurze Rede erleichtert mit Applaus. Sie bekannten sich damit zum Wahlkampfkurs der Partei, der auf eine Regierungsbeteiligung ausgerichtet war. Und sie bekannten sich dazu, ihr Gedenken an die Mauer-Toten auf dem Parteitag am 13. August in Rostock nicht nur geheuchelt zu haben, wie es der Stralsunder Kreisvorstand in einem Brief unterstellt hatte.

Einige wenige Delegierte hatten zuvor dem Parteivorsitzenden Steffen Bockhahn und Ex-Spitzenkandidat Helmut Holter heftig zugesetzt. Schließlich habe die Linke ihre Wahlziele verfehlt. Partei-Veteran Arnold Schoenenburg sprach von "Anbiederung" und dass es nichts genutzt habe, die Linkspartei seit Jahren "auf Passgenauigkeit zur SPD" zu trimmen. Es sei "Größenwahn" gewesen, den Ministerpräsidenten stellen zu wollen.

Marianne Linke, Gerd Walther und Ida Schillen kritisierten die Zusammensetzung der neuen Landtagsfraktion, in der der linke Flügel der Partei und Vorpommern kaum noch vertreten sei, weil Bockhahn und Holter vor der Wahl für die entsprechende Kandidatenauswahl gesorgt hätten. Linke, Walther und Schillen hatten dabei das Nachsehen gehabt. Gramkow warf ihnen vor, im Glauben "die Weisheit mit Löffeln gefressen" zu haben, die jungen Kräfte in der Landtagsfraktion schlecht zu machen.

Umstritten war auch, ob es der Linkspartei im Wahlkampf geschadet hat, dass der linke Flügel den Bau der Berliner Mauer als "alternativlos" für die damalige SED-Führung gerechtfertigt hat. Der Schoenenburg-Flügel reklamierte, das Thema habe die Wähler nicht interessiert. Das wurde von der Mehrheit bestritten. Holter machte die Mauer-Rechtfertigung sogar indirekt dafür verantwortlich, dass die SPD die Linkspartei als Regierungspartner ausschlug.

Bis zu Gramkows emotionaler Ansprache tat sich der Parteitag zudem schwer, mit den Vorwürfen aus dem Kreisverband Stralsund umzugehen, in dem Ex-Sozialministerin Marianne Linke zu Hause ist. Linke war am 13. August auf dem letzten Parteitag in Rostock sitzen geblieben, als die übrigen Delegierten sich zum Gedenken an die Mauertoten erhoben. Linke droht deshalb der Parteiausschluss. Ihr Kreisvorstand bezichtigte inzwischen die Parteispitze, die Delegierten zu einer geheuchelten Schweigeminute genötigt zu haben.

Der Konflikt zwischen Mehrheit und Minderheit gipfelte in einem Abwahlantrag gegen Bockhahn. Er konterte, indem er die Vertrauensfrage stellte. 63 von 79 Delegierten bekannten sich zu ihrem Parteivorsitzenden.

Zu Beginn des Parteitags hatten Bockhahn und Holter die Partei auf ihre künftige Oppositionsrolle zu trimmen versucht. Die Linkspartei sei keine "Regierungspartei im Wartestand", auf die die SPD zurückgreifen könne, wenn sie mit der CDU wider Erwarten nicht klarkomme, so Bockhahn. Holter beschwor das "Wir-Gefühl", dass die Partei im Wahlkampf zurückgewonnen habe. Ex-Umweltminister Wolfgang Methling sah den Zustand der Partei viel nüchterner. Von Wir-Gefühl könne keine Rede sein, so Methling. "Wir haben uns lediglich zusammengerissen."