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Bildungslandschaft MV Bildungsministerin: Keine Grundschule gefährdet

Von Birgit Sander | 06.12.2016, 15:33 Uhr

Bildungsministerin Hesse wirft der Linksfraktion Panikmache vor, wenn sie um den Fortbestand von Grundschulen wegen zu geringer Schülerzahlen fürchtet. Die Schulen seien sicher, wenn sie in der Schulentwicklungsplanung der Kommunen verankert seien.

Die Sorge der Linken im Landtag um den Fortbestand jeder fünften Grundschule im Land ist nach den Worten von  Bildungsministerin Birgit Hesse (SPD) „Panikmache“. „Es wird mit den Sorgen und Ängsten von Lehrern, Schülern und Eltern gespielt“, warf die Ministerin der Oppositionsfraktion am Dienstag vor. Die Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg, hatte mitgeteilt, dass im laufenden Schuljahr 41 öffentliche Grundschulen die Mindestschülerzahl nicht erreichen. Sie berief sich auf die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage. „Sie hat daraus die falschen Schlüsse gezogen“, sagte Hesse. Keine Grundschule sei gefährdet.

Von den 41 Grundschulen mit weniger als 20 Schülern in der Eingangsklasse haben laut Ministerium 30 bereits den Status als Kleine Grundschule auf dem Lande. Wenn diese Schulen im Schulentwicklungsplan der Kreise und kreisfreien Städte aufgenommen seien, seien sie für fünf Jahre gesichert und müssten den Status nicht jährlich neu beantragen, sagte der Abteilungsleiter Schule im Ministerium, Thomas Jackl. Voraussetzung für den Status als Kleine Grundschule ist, dass der Weg zur nächsten Grundschule mehr als 40 Minuten betragen würde. Grundschulen, auf die das nicht zutrifft, und die weniger Schüler haben, können Ausnahmegenehmigungen beantragen.

Die Kreise und kreisfreien Städte als Träger der Schulplanung müssten ihre Planung alle fünf Jahre überprüfen. In der Zwischenzeit seien keine Veränderungen möglich.

Jackl sagte, die Schülermindestzahlen seien nötig, damit die Kommunen nicht zu viele Schulen zulassen, während das Land verpflichtet sei, die Lehrer dafür bereitzustellen. „Kleinststandorte erhöhen den Lehrerbedarf“, sagte er. Andererseits habe der Gesetzgeber gesehen, dass es notwendig sei, auch Ausnahmegenehmigungen zu erteilen.

Insgesamt nehme die Schülerzahl im Land wieder leicht zu, so dass es schon deshalb nicht zu Schulschließungen kommen werde.