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Koalition will Personalschlüssel im Kindergarten auf 1:15 senken Betreuung für 12 500 Kinder günstiger

Von Angela Hoffmann | 06.10.2011, 09:33 Uhr

In MV werden rund 12 500 Kinder bis drei Jahren und ihre Familien von der geplanten Absenkung der Krippenbeiträge um 100 Euro und der Reduzierung der Tagespflegebeiträge um 40 Euro profitieren.

In MV werden rund 12 500 Kinder bis drei Jahren und ihre Familien von der geplanten Absenkung der Krippenbeiträge um 100 Euro und der Reduzierung der Tagespflegebeiträge um 40 Euro profitieren. Das teilte Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) gestern mit. SPD und CDU hatten sich am Vorabend in ihren Koalitionsgesprächen auf einen Stufenplan zur Verbesserungen in den Kitas verständigt. Insgesamt will das Land mindestens 40 Millionen Euro zusätzlich für Kitas und Tagespflege ausgeben. Allein elf Millionen Euro kostet die Reduzierung der Beiträge.

Der in diesem Jahr bereits auf 1:17 abgesenkte Betreuungsschlüssel im Kindergarten soll stufenweise weiter sinken – auf 1:16 im Jahr 2013 und 1:15 im Jahr 2015. Dadurch werden 500 neue Erzieher benötigt. Die Abstufung sei nicht jährlich eingetaktet worden, um den Einrichtungen Zeit zu geben, Fachkräfte zu gewinnen, so die Ministerin. Schon bei der Absenkung auf 1:17 sei dies teilweise schwierig gewesen. Deshalb habe man sich in den Koalitionsgesprächen darauf verständigt, die Erzieherausbildung attraktiver zu gestalten. So soll die Ausbildungszeit auf drei Jahre reduziert werden. Tagesmütter sollen eine berufsbegleitende Weiterbildung erhalten. Hatte die erste Absenkung des Betreuungsschlüssels noch sieben Millionen Euro gekostet, wird wegen der Tarifsteigerung für die weitere stufenweise Absenkung mit jeweils zehn Millionen Euro gerechnet, so Schwesig. Insgesamt belaufen sich die Kosten für die Verbesserung des Fachkraft-Kind-Verhältnisses damit auf gut 27 Millionen Euro.

Schulsozialarbeiter bleiben erhalten

Von den 40 Millionen Euro würden somit noch zwei Millionen Euro für die geplante Ausweitung des kostenlosen Mittagessen übrig bleiben – eine Summe, die wahrscheinlich nicht ausreicht, wie Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) bereits eingeräumt hatte. Eine genaue Summe stehe aber noch nicht fest, sagte Manuela Schwesig gestern. Dazu müssten zunächst die Gespräche mit den Kommunen abgewartet werden.

Geplant ist, dass künftig nicht nur Kinder von Hartz-IV-Beziehern, sondern auch von Geringverdienern von einem kostenlosen Mittagessen in Kitas profitieren können. Dazu zählt beispielsweise eine Familie mit zwei Kindern und einem Bruttoeinkommen von 2300 Euro. Dafür soll das bisherige Verfahren bei Hartz-IV-Familien angewendet werden. Das heißt: Der Löwenanteil des Geldes kommt vom Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes und den verbleibenden einen Euro für die Eltern übernimmt das Land.
Das Problem: Während sich Hartz-IV-Bezieher ohnehin wegen der Kita-Kostenerstattung beim Amt melden müssen und dort gleich die Kostenfrage für das Mittagessen klären können, sind die Geringverdiener schwerer zu erreichen. So hat bislang nur ein Drittel der Anspruchsberechtigten einen Antrag auf Geld aus dem Bildungspaket des Bundes gestellt. Hier werde derzeit auf Bundesebene über eine Vereinfachung des Verfahrens verhandelt, sagte Schwesig. Über die Gegenfinanzierung der rund 40 Millionen Euro Landesmittel sei bislang noch nicht gesprochen worden. Das Finanzministerium werde noch einen Vorschlag machen. Es sei nicht im Gespräch, dass das Geld bei anderen Ministerien eingespart werde.

Weitere Vorhaben der Koalition: Die zunächst befristete Sonderförderung für Brennpunktkitas wird fortgesetzt. Die Zahl der Jugend- und Schulsozialarbeiter bleibt erhalten und wird durch die zusätzlichen Kräfte im Zuge des Bildungspakets ergänzt. In einem Kinderschutzgesetz sollen bewährte Maßnahmen wie die Kinderschutzhotline und die Familienhebammen festgeschrieben werden. Die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften sollen verbessert werden. Im Gesundheitsbereich ist eine stärkere Verzahnung von stationärer und ambulanter Versorgung geplant.