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Kinderehen Behörden: 18 Ehen mit Minderjährigen in MV

Von Iris Leithold | 14.12.2016, 21:00 Uhr

Bundesregierung plant eine Gesetzesänderung, um Kinderehen zu verhindern

Den Behörden in Mecklenburg-Vorpommern sind derzeit 18 Ehen mit einem minderjährigen Partner bekannt. Jünger als 18 Jahre seien dabei in allen Fällen die Ehefrauen, teilte das Sozialministerium auf eine Kleine Anfrage der AfD im Landtag mit. Die Mädchen seien alle mindestens 16 Jahre alt und stammten aus Syrien, Afghanistan und Mazedonien. Die Ehen seien im Ausland geschlossen worden. Ab 16 Jahren ist Heiraten in Ausnahmefällen auch nach deutschem Recht möglich. Zuvor hatte die „Ostsee-Zeitung“ darüber berichtet.

Ob die angegebene Zahl sogenannter Kinderehen der Wirklichkeit entspricht, ist unklar. Es besteht laut Sozialministerium keine Pflicht der Ehepartner, das Standesamt über ihre im Ausland geschlossene Ehe zu informieren. Für eine Kindeswohlgefährdung der betroffenen Mädchen sind nach Angaben des Sozialministeriums bislang keine Anzeichen bekannt. Laut Polizeistatistik gab es im Jahr 2015 einen Fall von häuslicher Gewalt in einer Minderjährigen-Ehe im Land, wie aus der Antwort auf die Anfrage hervorgeht.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Holger Arppe warf der Landesregierung mangelnden Einsatz gegen Kinderehen vor. Die „Ostsee-Zeitung“ zitierte den Parlamentarier mit den Worten: „Dass bei allen Ehen Mädchen der minderjährige Part waren, lässt den Verdacht aufkommen, dass es sich um Zwangsheiraten handelt.“

Das Sozialministerium verwies auf die Beratungsstelle Zora in Rostock, die seit 2012 auch im Bereich Zwangsverheiratung berate und vom Land gefördert werde. Dort wurden laut „Ostsee-Zeitung“ 2014 fünf Betroffene beraten. 2015 seien es vier Fälle gewesen.

Laut Ausländerzentralregister waren Ende Juli 1475 in Deutschland lebende ausländische minderjährige Personen verheiratet. Knapp ein Drittel von ihnen ist jünger als 16 Jahre. Die meisten sind Mädchen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. Die Bundesregierung plant eine gesetzliche Neuregelung, nach der das Mindestheiratsalter auf 18 Jahre steigen soll. Eine Heirat mit Zustimmung der Eltern und des Familiengerichts schon ab 16 Jahre wäre dann nicht mehr möglich.

Ehen von Minderjährigen sollen den Plänen zufolge auch dann nicht mehr anerkannt werden, wenn sie im Ausland geschlossen wurden.