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Rostock Auf ein Neues! Warum Sellering Schwarz wählt

Von thvo | 21.09.2011, 08:40 Uhr

Die SPD in MV will auch in den nächsten fünf Jahren mit der CDU regieren.

Zwei Wochen haben die Sozialdemokraten, die als stärkste politische Kraft aus der Landtagswahl am 4. September hervorgegangen waren, mit der Union und den Linken Sondierungsgespräche geführt. Gestern 19 Uhr dann die Entscheidung: Parteivorstand, Parteirat sowie die neue Landtagsfraktion der SPD votierten in Rostock einstimmig, in Koalitionsverhandlungen mit den Christdemokraten zu treten.

Den Ausschlag für die Entscheidung dürfte die Kompromissbereitschaft der Christdemokraten gegeben haben. Die SPD werde mit dem Partnern zusammengehen, der ihr am weitesten entgegenkommt, hatte der Landesvorsitzende und Ministerpräsident Erwin Sellering mehrfach betont. Gestern sagte er gegenüber unserer Redaktion, die CDU habe die besseren Angebote gemacht. "Wir habe uns beim Mindestlohn, Vergabegesetz, Kita- und Krippengebühren und bei der Angleichung der Renten zwischen Ost und West in wesentlichen Punkten angenähert", schätzte Sellering ein.

Ausschlaggebend sei auch gewesen, dass die Fortführung der großen Koalition bei der Bevölkerung in MV auf eine größere Akzeptanz stoßen werde. Auch beim Mindestlohn - im Wahlkampf Streitthema - hatte die Union in den Sondierungsgesprächen Kompromissbereitschaft angedeutet. Das Thema sei "keine heilige Kuh", hatte CDU-Generalssekretär Vincent Kokert gesagt.

Die Linke bleibt damit in der Opposition. "Wir sind selbstbewusst in die Verhandlungen gegangen", sagte Landeschef Steffen Bockhahn. Mindestlohn, bessere Schulen und öffentlicher Beschäftigungssektor - darum habe man mit der SPD gerungen. "Die SPD wollte keinen Politikwechsel. Wir können auch Opposition", so Bockhahn. Wie zu hören war, gab es zwischen Linker und SPD erheblichen Streit um die künftige Theaterlandschaft.

Nach dem amtlichen Endergebnis der Landtagswahl hat die SPD 35,6 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen können. Die CDU hatte mit 23 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis erzielt, der Stimmenanteil der Linken betrug 18,4 Prozent.