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Kommunalwahlen in MV AfD-Chef gibt 20 Prozent als Ziel für Kommunalwahl aus

Von Iris Leithold | 25.01.2019, 09:32 Uhr

Die AfD will bei einem Parteitag in Lübtheen ihre Strategie für die Kommunalwahl am 26. Mai festlegen. Aber auch die Einstufung der AfD als „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist Thema.

Die AfD will sich zur Kommunalwahl am 26. Mai auf die Kreistage und Bürgerschaften der großen Städte konzentrieren und dort mit starken Fraktionen einziehen. In den Gemeinden auf dem Land werde die Partei, die im Schweriner Landtag mit 13 Abgeordneten die größte Oppositionsfraktion stellt, nicht überall antreten, sagte Landessprecher Leif-Erik Holm der Deutschen Presse-Agentur. Die AfD habe rund 800 Mitglieder, da könne man nicht überall sein - auch wenn es offene Listen geben, auf denen Nicht-Parteimitglieder antreten könnten.

Als landesweites Wahlziel gab Holm, der seit 2017 für die AfD im Bundestag sitzt, 20 Prozent aus. Eine Umfrage im Auftrag der „Ostsee-Zeitung“ sieht die Partei aber derzeit nur bei neun Prozent. Bei einem Parteitag in Lübtheen (Landkreis Ludwigslust-Parchim) soll an diesem Samstag die Wahlkampf-Strategie festgelegt werden.

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Laut Medienberichten rege sich Widerstand

Auch die Einstufung der AfD als „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz könnte ein Thema werden, obwohl es kein Tagesordnungspunkt ist. Nach Berichten des NDR ist der zweite AfD-Landessprecher in Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, im Gutachten des Bundesamtes ins Visier der Behörde geraten. Hintergrund seien völkisch-nationale und islamfeindliche Äußerungen Augustins, schrieb der "Nordkurier" am Freitag. Holm wollte dazu nicht Stellung nehmen. Er kenne das Verfassungsschutz-Gutachten nicht, sagte er. Die Behörde hat es als Verschlusssache eingestuft.

Laut "Nordkurier" regt sich in der AfD MV Widerstand gegen Augustin. Eine rund 100-köpfige Gruppe distanziere sich von Äußerungen einiger Mitglieder. Jeder, der andere Menschen als Halbaffen bezeichne, habe nichts in der Partei zu suchen und zu bewirken, heiße es dort. Holm sagte, ihm sei davon bislang nichts bekannt.

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