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Francois Hollande : Der glücklose Präsident

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Blutige Terror-Attentate prägten die Legislaturperiode von Frankreichs Präsidenten Francois Hollande. Wie kann er das noch meistern?

Als er im Mai 2012 sein Amt antrat, wollte François Hollande der Präsident werden, der Frankreich eint und wieder aufrichtet, wirtschaftlich und moralisch. Ihm bleiben noch zehn Monate, doch schon jetzt ist klar, was seine Legislaturperiode vor allem prägte: blutige Terror-Attentate, immer wieder. Den Franzosen trotzdem das Gefühl von Schutz und Stärke zu geben, wird zu seiner größten, einer unmenschlichen Herausforderung. Die er immer weniger zu meistern vermag, je öfter es passiert.

Es herrscht eine wachsende Verunsicherung, ja Verzweiflung der Menschen über die Hilflosigkeit des Staates angesichts dieser unkontrollierbaren Gefahr. Die Appelle zur Einheit klingen mit jeder Wiederholung schaler. Und die martialisch tönenden Ankündigungen, in diesem „Krieg“ werde Frankreich siegen, beruhigen niemanden mehr.

Trat Hollande nach den Anschlägen auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ und einen jüdischen Supermarkt im Januar 2015 noch als Fels in der Brandung auf, dessen Appell zur „nationalen Einheit“ sich die Opposition kaum zu entziehen wagte, so herrscht längst nationale Un-Einigkeit und offene Ablehnung des Staatschefs. Sehr rasch nach dem brutalen Massenmord am Abend des Nationalfeiertages in Nizza wurden Stimmen laut, die mangelnde Sicherheitsvorkehrungen kritisierten. Reflexhaft machten sie Hollande persönlich für die Tragödie verantwortlich, um die ohnehin schlechte Stimmung gegen ihn noch zu schüren. Schließlich beginnt in Kürze der Wahlkampf – wenn es sein muss, auch auf dem Rücken der Opfer.

Natürlich muss untersucht werden, ob es Nachlässigkeiten beim Schutz der Menschen gab. Gerade erst hat eine Untersuchungskommission auf mangelnde Abstimmung zwischen den unterschiedlichen Diensten im Antiterrorkampf hingewiesen, die auch zu Ermittlungspannen führte. Beim Aufbau einer Stelle, die Informationen effizient bündelt, herrscht definitiv Nachholbedarf.

Doch es erscheint allzu einfach, den Staatschef dafür zu kritisieren, dass er kurz vor dem Anschlag eine Aufhebung des seit acht Monaten geltenden Ausnahmezustandes angekündigt hatte und die Entscheidung dann wieder zurücknahm. Die Rechtspopulistin Marine Le Pen nutzte die Gelegenheit zu fordern, „endlich mit der Terror-Bekämpfung zu beginnen“. Als wäre noch nichts passiert, als würde die Polizei nicht längst am Limit arbeiten. Das politische Klima in Frankreich, das von Zank und Zynismus geprägt ist, trägt mit zur Verdrossenheit der Menschen bei.

Hollande ist inzwischen ein leichtes Opfer für seine Gegner. Ein Präsident der auf ganzer Linie enttäuscht hat,, kann auch dann nicht mehr versichern, wenn er als Staatsmann Besonnenheit und Anteilnahme auszustrahlen versucht. Er hat längst zu viele Versprechen gebrochen und zu wenig erreicht, um noch Mut und Hoffnung geben zu können. Dabei braucht Frankreich jetzt genau das.

Birgit Holzer

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