zur Navigation springen

Deutschland erhält neuen Chef

vom

svz.de von
erstellt am 16.Mär.2012 | 10:03 Uhr

Im Sitzungssaal des Deutschen Bundestages herrscht derzeit großes Gewusel. Das liegt aber nicht an Politikern, die tagen und Reden halten. Sondern an vielen Handwerkern. Immer wieder schleppen sie blaue Sessel aus dem Plenarsaal. Auf ihnen sitzen normalerweise die Mitglieder des Bundestags. Doch nun stören die Sessel. Wenn alle rausgeräumt sind, kommen mehr als 1300 schwarze Metallstühle wieder hinein.

Den Aufwand betreiben die Handwerker, weil am Sonntag ein neuer Bundespräsident - das Staatsoberhaupt von Deutschland - gewählt wird. Dann müssen nicht nur die 620 Bundestagsabgeordneten im Saal Platz finden, sondern noch mehr als 700 andere Personen. Und stehen soll niemand.

Gewählt wird der Bundespräsident von der Bundesversammlung. Sie besteht diesmal aus 1240 Menschen. Das sind die 620 Bundestagsabgeordneten und nochmal so viele sogenannte Wahlmänner bzw. Wahlfrauen.

Die Bundestagsabgeordneten sind automatisch bei der Wahl dabei. Die anderen 620 Personen werden von den Landtagsparteien der Bundesländer ausgesucht. Das können Politiker sein, einfache Bürger, Wissenschaftler, Schauspieler, Sportler oder andere Prominente. Wie viele Personen jedes Bundesland nach Berlin schicken kann, hängt davon ab, wie viele Einwohner es hat - je mehr es sind, umso mehr Wahlleute sind erlaubt. In MV sind es 13, in Brandenburg 20 und in Nordrhein-Westfalen 133.

Neben den 1240 Wahlleuten sitzen noch 88 Ersatzwähler im Saal. Diese springen zum Beispiel ein, wenn jemand kurzfristig krank wird und nicht abstimmen kann.

Die Bundesversammlung tagt nur, wenn ein neuer Bundespräsident gewählt werden muss. Andere Aufgaben hat sie nicht. Die Parteien im Bundestag haben zwei Kandidaten zur Wahl gestellt: Beate Klarsfeld und Joachim Gauck.

Generell gilt: Um zu gewinnen, benötigt ein Kandidat mehr als die Hälfte der Stimmen, also die absolute Mehrheit. Ist das nicht der Fall, müssen die Wahlleute ein zweites Mal abstimmen. Reicht es dann immer noch nicht, ist ein dritter Wahlgang nötig. Dabei gewinnt dann derjenige mit den meisten Stimmen - egal ob das mehr als die Hälfte sind oder nicht.

Obwohl erst am Sonntag gewählt wird, gilt es bereits als sicher, dass Joachim Gauck gewinnen wird. Er wird von den Parteien FDP, CDU/CSU, SPD und Grüne - und damit von einer Mehrheit - unterstützt. Die von diesen Parteien ausgesuchten Wahlleute müssen das zwar nicht ebenfalls so machen. Die Wahrscheinlichkeit, dass sie einem Gegenkandidaten, in dem Fall der von der Partei "Die Linke" nominierten Beate Klarsfeld, die Stimme geben, ist erfahrungsgemäß aber gering.

Der Bundespräsident ist der Chef von Deutschland und hat viele Aufgaben. Er empfängt Gäste aus anderen Ländern und reist selbst umher. Er hält Reden und unterschreibt Gesetze, die für ganz Deutschland gelten sollen. Er verleiht Orden - zum Beispiel an Leute, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich für andere einsetzen. Er ernennt auch den Bundeskanzler und die Bundesminister. Und das sind längst nicht alle Aufgaben.

Ein Bundespräsident hat zwar viel zu tun, aber nicht viel Macht. Er kann zum Beispiel nicht bestimmen, dass Steuern erhöht werden oder welcher Politiker Minister wird. Und er kann auch nicht sagen, dass er ein Gesetz nicht unterschreibt, nur weil ihm nicht gefällt, was drin steht. Er kann seine Unterschrift nur verweigern, wenn das Gesetz gegen das Grundgesetz verstoßen würde.

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen