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SPD klarer Sieger der Europawahl in Hamburg

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erstellt am 25.Mai.2014 | 21:07 Uhr

Nach Auszählung von fast 95 Prozent der 1632 Wahlbezirke kamen die Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Knut Fleckenstein am Sonntag auf 33,8 Prozent - 8,4 Punkte mehr als bei der Wahl vor fünf Jahren. Die CDU, die damals 29,7 Prozent erreichte, musste Verluste hinnehmen, kam diesmal mit ihrem Spitzenkandidaten Roland Heintze nur auf 24,5 Prozent. Deutlich gestiegen ist die Wahlbeteiligung. Lag sie 2009 bei nur 34,7 Prozent, hatten nach Angaben des Landeswahlamts eine Stunde vor Schließen der Wahllokale um 18.00 Uhr bereits 41,1 Prozent der knapp 1,3 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Ergebnisse für die erstmals parallel abgehaltenen Bezirksversammlungswahlen wurden erst am Montag erwartet.Bei der Europawahl mussten auch die Grünen und die FDP Verluste hinnehmen. Sie kamen in Hamburg laut Hochrechnung auf 17,2 Prozent (2009: 20,5 Prozent) beziehungsweise 3,6 Prozent (11,1). Zulegen konnten dagegen die Linken, die 8,6 Prozent (6,7) erreichten, sowie die Alternative für Deutschland (AfD), die aus dem Stand auf 6,1 Prozent kam. Unter den Splitterparteien kamen nur die Piraten und die Tierschutzpartei über ein Prozent. Von den 751 EU-Abgeordneten stellt Deutschland 96, voraussichtlich vier von ihnen stammen aus Hamburg: Neben Fleckenstein und Heintze sind dies Jan Philipp Albrecht (Grüne) und Fabio De Masi (Linke).„Die deutlichen Zugewinne für die Sozialdemokraten sind in erheblichem Maße auf den großen Einsatz und die bisherige Arbeit ihres Spitzenkandidaten zurückzuführen“, erklärte SPD-Bundesvize und Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz mit Blick auf den EU-Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten, Martin Schulz. In Deutschland gebe es eine große Mehrheit für jene, die an die europäische Idee glauben. „Deutschland hat - das lässt sich so sagen - pro-europäisch gewählt.“  Der CDU-Spitzenkandidat Heintze zeigte sich zunächst zurückhaltend, da in seinem Fall am Abend noch nicht endgültig klar war, ob er den Sprung ins Europaparlament schafft. Dass die CDU in Hamburg unter dem Bundesergebnis liege, sei normal, sagte er. Er freue sich jedoch sehr über die gestiegene Wahlbeteiligung. „Das ist ein toller Erfolg.“ An den Europawahlen 2004 und 2009 hatten sich in der Hansestadt nur 34,9 beziehungsweise 34,7 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt, was Hamburg bundesweit den vorletzten Platz eingebracht hatte.„Wir sind die Gewinner der Wahl“, sagte der Hamburger AfD-Spitzenkandidat Jörn Kurse. Gleichzeitig kündigte er an, dass seine Partei bei der Bürgerschaftswahl im Februar 2015 antreten werde. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir in die Bürgerschaft einziehen werden.“ Erfreut zeigten sich auch die Linken: „Jetzt hoffen wir, dass Die Linke auch gestärkt aus den Bezirksversammlungswahlen hervorgehen wird, damit wir in allen sieben Bezirksversammlungen vertreten sind und unsere erfolgreiche Politik fortsetzen können“, erklärte Linken-Sprecher Bela Rogalla.Ergebnisse für die Bezirkswahl, die zur Stärkung der Wahlbeteiligung auf den Europawahltag gelegt worden war, werden erst am Montag erwartet. Dabei konnten wegen der möglichen Teilnahme von 16- und 17-Jährigen fast 1,4 Millionen Wahlberechtigte entscheiden, wer Abgeordneter in einer der sieben Bezirksversammlungen wird. Hier lag die Wahlbeteiligung um 17.00 Uhr bei 38,9 Prozent. 2011 hatten sich 57,3 Prozent beteiligt. Bei der Bezirksversammlungswahl bewarben sich insgesamt rund 1800 Kandidaten um die knapp 360 Sitze.Die Bezirksversammlungswahl 2011 konnten die Sozialdemokraten klar für sich entscheiden. Im Schnitt über alle sieben Bezirke kamen sie auf 45,3 Prozent, während die CDU nur 23,4 Prozent erreichte. Die Grünen vereinten 13,7 Prozent der Stimmen auf sich, die Linke kam auf 7,2 und die FDP auf 5,5 Prozent.

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