Fahrplan für die nächsten Monate : Nach der Europawahl 2019: So geht es jetzt weiter

Und wieder einpacken: Wie hier in Dresden bauen Wahlhelfer bundesweit die Wahlplakate für die Europawahl wieder ab.
Und wieder einpacken: Wie hier in Dresden bauen Wahlhelfer bundesweit die Wahlplakate für die Europawahl wieder ab.

Unmittelbar nach der Europawahl werden die Weichen für das Europa der nächsten Jahre gestellt. Die wichtigsten Termine.

von
27. Mai 2019, 20:41 Uhr

Brüssel/Berlin | Das neue Europäische Parlament ist gewählt – nun geht es vor allem um die Bildung der Fraktionen und die Verteilung der Spitzenposten. Ein Überblick der Termine:

28. Mai: Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen zwei Tage nach der Europawahl bei einem Sondergipfel am Abend mit der Auswahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten beginnen. Bei der Besetzung dieses Postens haben sie offiziell das Vorschlagsrecht, das Parlament muss anschließend mehrheitlich zustimmen. Einige Parteien hatten aber klargemacht, dass nur einer der Spitzenkandidaten den Posten bekommen könne. Vor allem der Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sträubt sich vehement dagegen.

Die Spitzenkandidaten der beiden europäischen Parteien, die bei der Wahl am meisten Stimmen erhalten, gelten als aussichtsreich für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Foto: dpa/AP/Francisco Seco
Die Spitzenkandidaten der beiden europäischen Parteien, die bei der Wahl am meisten Stimmen erhalten, gelten als aussichtsreich für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Foto: dpa/AP/Francisco Seco

Vor dem Gipfel treffen sich die Fraktionschefs des EU-Parlaments. Macron spricht vorab mit den Premierministern der Visegrad-Staaten (Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechien), EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kanzlerin Angela Merkel.

29. Mai: In Brüssel treffen sich die Abgeordneten der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP).

Juni 2019

Juni (noch nicht genau terminiert): Die gewählten Mitglieder des neuen Parlaments beraten über die Bildung der Fraktionen für die 9. Wahlperiode.

11. Juni: Treffen der sozialdemokratischen Europaabgeordneten in Brüssel.

20./21. Juni: Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten bei ihrem regulären Gipfeltreffen über das künftige Spitzenpersonal der Union.

Juli 2019

1. Juli: Die 8. Wahlperiode des Parlaments geht zu Ende.

2. Juli: Konstituierende Plenartagung des neu gewählten Europaparlaments mit Wahl eines neuen Parlamentspräsidenten.

Juli: Erst in der zweiten Plenarsitzung können die Parlamentarier einen neuen Kommissionspräsidenten wählen. Den genauen Termin legen sie selbst fest.

26. Juli: Letzter Tag, um in Deutschland gegen die Gültigkeit der Wahl beim Deutschen Bundestag Einspruch einzulegen.

Herbst 2019

August/September: Die von den EU-Staaten vorgeschlagenen Mitglieder der neuen EU-Kommission werden in den parlamentarischen Ausschüssen angehört. Das Parlament muss ihrer Ernennung zustimmen.

31. Oktober: Die Amtszeit von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker und seiner 27 Kommissare endet. Zugleich läuft für Großbritannien die mit der EU ausgehandelte Frist für den EU-Austritt ab.

Weiterlesen: Europawahlen 2019: Alle Ergebnisse im Überblick

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen