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Potsdam Ziegler: Kommunal-Kombi bleibt

Von dpa | 04.09.2009, 01:57 Uhr

Das Bundesprogramm "Kommunal-Kombi" zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung Langzeitarbeitsloser soll nach Darstellung der brandenburgischen Sozialministerin Dagmar Ziegler (SPD) über das Jahresende hinaus bis 2012 verlängert werden.

Das habe ihr Staatssekretär Detlef Scheele vom Bundesarbeitsministerium in einem Brief mitgeteilt, sagte Ziegler gestern in Potsdam. Das Schreiben datiert vom 5. August. Eine Sprecherin des Bundesressorts sagte dazu lediglich, dass es entsprechende Planungen gebe. Ziegler begrüßte die Maßnahme, die den Arbeitsmarkt entlaste und für die sie sich eingesetzt habe. Bis Ende 2009 seien in Brandenburg voraussichtlich 4700 von 7500 möglichen Stellen mit Hilfe des Programms besetzt, so die SPD-Politikerin. Dann sollte es ursprünglich enden. Es sieht mit Zuschüssen von Bund, Land und Kommunen eine Beschäftigung bis zu drei Jahren vor. Davon sollen Regionen mit besonderen Arbeitsmarktproblemen profitieren. Beschäftigte sind laut Ministerium in Brandenburg in der Kinderbetreuung und Jugendhilfe oder auch in der Landschaftspflege tätig. 51 Prozent seien älter als 50 Jahre alt, 52 Prozent Frauen. Es werde ausschließlich zusätzliche, im öffentlichen Interesse liegende Arbeit gefördert, erläuterte Ziegler. Der Landtag hatte für insgesamt 7539 kofinanzierte Stellen mehr als 40 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das vom Bund für Brandenburg vorgesehene Kontinent beträgt gut 11 000 Stellen.    Das neue Programm "Kommunal-Kombi II" werde einen neuen Schub auslösen, sagte Ziegler. Um in seinen Genuss zu kommen, müssten Bewerber künftig nicht mehr eine bestimmte Zeit lang - bisher ein Jahr - erwerbslos gewesen sein oder Arbeitslosengeld II bezogen haben.