Angebote erreichen nur selten die Flüchtlinge
Der Bund stellt in diesem Jahr Geld für 9000 Integrationskurse bereit, wie Brandenburgs Sozialministerium in der Antwort auf Anfrage der Grünen-Fraktion erklärt. Da im Vorjahr nur 1724 Menschen in der Mark diese Kurse begonnen haben, ist dem Ministerium klar, „dass gegenwärtig die große Herausforderung darin besteht, die Zahl der Kursplätze deutlich auszuweiten“.
Grüne und CDU zeigten sich im Sozialausschuss aber gar nicht froh darüber, dass die Regierung zumindest schon das Problem erkannt hat. Abgeordnete beider Fraktionen nannten die Defizite „eine Katastrophe“ und „Geldverschwendung bei hohem Bedarf“. Raik Nowka (CDU) betonte: „Jeder Kurs, der nicht schnell angefangen wird, gefährdet die Integration und sorgt dafür, dass Menschen länger als nötig staatliche Hilfsleistungen beziehen.“ Auch bei der Umsetzung des Landesprogramms „Deutsch für Flüchtlinge“ hapert es. Die Mittel dafür wurden seit 2014 immer wieder auf gut acht Millionen Euro aufgestockt. Aber in der seit September 2015 laufenden Projektphase gab es bisher erst 864 Eintritte. „Die Mittel steigen, aber die Zahl der angebotenen Plätze sinkt – das ist doch sehr irritierend“, betont Ursula Nonnemacher von den Grünen.
Sozial-Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt zeigte sich „nicht glücklich“ über diese Zahlen. „Wir wollen mehr Eintritte in diese Kurse.“ Woran es liegt, dass es nicht wie gewünscht läuft, vermochte sie nicht zu sagen. In der Antwort auf die Grünen-Anfrage heißt es, „dass der Bedarf und das Angebot an Sprachkursen regional besser aufeinander abgestimmt“ werden müssten. Auch sollten die Flüchtlinge schneller und besser darüber informiert werden, welche Angebote es gibt.
Ursula Nonnemacher betont ausdrücklich, dass das Landesprogramm eine gute Sache sei, vor allem, weil es sich etwa an afghanische Flüchtlinge mit einer Anerkennungsquote knapp unter 50 Prozent richte, die nicht in den Genuss der Bundesprogramme kommen.
Die Politikerin glaubt nicht, dass Lehrermangel die Hauptursache für den Mangel an Kursangeboten sei, sondern vermutet „ein Kommunikationsproblem“ als Grund für geringe Teilnehmerzahlen. „Ich sehe unter anderem die Träger der Gemeinschaftsunterkünfte in der Pflicht, Geflüchtete besser zu informieren“, sagt Nonnemacher. Auch die Landkreise seien gefragt, beim Aufbau geeigneter Strukturen zu helfen. Leider höre sie immer wieder, dass Flüchtlinge händeringend einen Kurs suchen, aber kein Angebot bekommen. „Der Widerspruch, dass viel mehr Geld da ist, als Plätze angeboten werden, muss aufgelöst werden“, fordert Nonnemacher.