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Abbendorf Sparkurs im Storchenparadies

Von Birgit Hamann | 03.12.2010, 01:57 Uhr

Mit bangem Blick schauten die Rühstädter Gemeindevertreter vor rund einem Jahr auf den Haushalt 2010, waren skeptisch, dass man ihn überhaupt werde ausgleichen können.

Der Ausgleich gelang - wenn auch mit Mühe. "Das gilt nicht nur für die Gemeinde Rühstädt, sondern für alle anderen Kommunen im Amtsbereich", sagte gestern Ute Rossack, Mitarbeiterin in der Kämmerei, auf Nachfrage des "Prignitzers". Einzig der Beschluss des Bad Wilsnacker Stadtparlaments zum Nachtragsetat stehe noch aus. Er soll am kommenden Mittwoch gefällt werden.

Aber zurück zu Rühstädt: Letztendlich stand die Kämmerei vor der Rechenaufgabe, ein Defizit von 11 000 Euro wettzumachen. Mehreinnahmen hier, Minderausgaben da konnten das Loch stopfen, wie Ute Rossack den Gemeindevertretern am Mittwochabend in Abbendorf erläuterte. Mit ausschlaggebend war dabei die positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen. So flossen aus der Grundsteuer B 1000 Euro und aus der Gewerbesteuer 3100 Euro mehr als zunächst geplant. Erfreulich auch der Trend beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer: 3700 Euro mehr als im Planansatz kann Rühstädt dieses Jahr für sich verbuchen. Geld floss auch noch aus einer ganz anderen Richtung in den Haushalt: Eine Prämie von 2500 Euro gewann Rühstädt bei einem Wettbewerb der europäischen Storchendörfer, den im Juni die Organisation Euronatur, die Gesellschaft Storch Schweiz, die Stiftung Ciconia und die schweizerische Vogelwarte ausgelobt hatten. Das diesjährige Treffen der Storchendörfer fand im schweizerischen Altreu statt. Rühstädt gewann mit seinem Projekt zum Nahrungsflächenmanagement und zur Gewässerunterhaltung den zweiten Preis.

Der positiven Seite stehen erhöhte Ausgaben gegenüber, u. a. für den Winterdienst. Inklusive des Streusalzvorrates für den gerade begonnenen Winter schlägt dies mit rund 3500 Euro zu Buche. 1100 Euro teurer als geplant ist auch die Straßenbeleuchtung, 2000 Euro weniger flossen aus der Konzessionsabgabe der Wemag, 600 Euro beträgt der Rückgang bei Mieteinnahmen, außerdem gab es 1600 Euro weniger Schlüsselzuweisungen.

Die Informationen zum Nachtragshaushalt stimmten die Abgeordneten nicht gerade optimistisch, was den Etat für 2011 angeht. Die Debatte dazu könne voraussichtlich erst ab März geführt werden, blickte Bürgermeister Jürgen Herper voraus. "Wir werden weiterhin kleine Brötchen backen", so Herper. Auf Grund des Sparkurses werde die storchenreichste Gemeinde Deutschlands voraussichtlich auch im kommenden Jahr wieder keinen Zuschuss in die Finanzierung des Prignitzer Urlaubsjournals geben können. "Natürlich unterstützen wir auch 2011 Vereine und Feste in unseren Dörfern - so, wie wir es können", verdeutlichte Jürgen Herper gestern im Gespräch mit unserer Redaktion. Obgleich ihm die Rotstiftpolitik gerade auf dem Gebiet der Kultur widerstrebt, setzt er in der Zukunft - notgedrungen - mehr denn je auf Eigeninitiative statt Förderung. "Wir müssen uns auf unsere eigene Kraft besinnen", meint der Bürgermeister und unterstreicht, dass finanziell eben nicht alles gehe.

Kleine Lichtblicke konnte Bernd Polte, zugleich auch Kreistagsabgeordneter (Linke), dann doch noch beisteuern: Die positive Steuerschätzung aus dem November dieses Jahres soll nach Möglichkeit bereits 2011 in Brandenburg haushaltswirksam werden. Zudem werde an einem Finanzausgleich zwischen reichen und armen märkischen Kommunen gearbeitet. Und, ob die Kreisumlage, im nächsten Jahr erhöht werde, stehe - so Polte - noch in den Sternen.