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Ohne europaweite Ausschreibung Minister verteidigt Vergabe von Waldbrand-Warnsystem

Von Oliver von Riegen | 23.01.2019, 05:00 Uhr

Modernisierung des Waldbrand-Warnsystems ohne europaweite Vergabe

Brandenburg will das Frühwarnsystem für Waldbrände modernisieren - aber nicht mit der geplanten europaweiten Vergabe. Das Projekt war EU-weit ausgeschrieben, das Verfahren wurde aber im Vorjahr aufgehoben. Die Modernisierung soll nun die IQ wireless GmbH übernehmen, die das bestehende „Firewatch“-System aufbaute. Forstminister Jörg Vogelsänger (SPD) verteidigte die direkte Vergabe an das Unternehmen gegen Skepsis der CDU.

Die CDU-Abgeordneten Steeven Bretz, Dieter Dombrowski und Andreas Gliese monierten in einer Anfrage, es sei verwunderlich, dass es nach Aufhebung des Verfahrens eine Direktvergabe an IQ Wireless gegeben habe. Beabsichtigt gewesen sei die Einleitung eines neuen Vergabeverfahrens. Vogelsänger betonte in seiner Antwort, die Modernisierung könne nur von dieser Firma ausgeführt werden. „Aufgrund der Tatsache, dass die Firma IQ wireless GmbH alleiniger Anbieter des Systems Firewatch ist und kein allgemeines Vertriebsrecht Dritter besteht, war entgegen dem anfänglichen Vergabeverfahren (offene EU-weite Vergabe) eine Änderung des Verfahrens erforderlich.“

Brandenburg hatte 2002 entschieden, dieses Frühwarnsystem für Brände zu installieren. Bei „Firewatch“ handelt es sich um Kameras an langen Masten, die Alarm schlagen, wenn eine Rauchwolke entsteht. Waldbrandzentralen geben die Daten an Feuerwehren weiter, wenn ein Einsatz notwendig wird.

Die etwa 470 Waldbrände breiteten sich im Vorjahr landesweit auf 1630 Hektar aus, nach Ministeriumsangaben der höchste Wert seit 1990. Der Gesamtschaden betrug etwa elf Millionen Euro.