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Potsdam Geld verschwendet? Markov weist Kritik zurück

Von dapd | 28.12.2010, 01:57 Uhr

Finanzminister Helmuth Markov (Linke) hat Behauptungen des Bundes der Steuerzahler (BdS) in Brandenburg über eine angebliche Zweckentfremdung von Mitteln aus dem zweiten Konjunkturpaket von Bund und Ländern zurückgewiesen.

"Sowohl die genannten Zahlen als auch die inhaltlichen Aussagen sind falsch", sagte Markov gestern in Potsdam. Der stellvertretende BdS-Landesvorsitzende Thomas Lilienthal hatte geäußert, dass in Brandenburg nach vorläufigen Schätzungen bis zu 90 Prozent der Konjunkturmittel falsch eingesetzt worden seien (wir berichteten gestern).

Markov sagte, der Bund prüfe die sachgerechte Verwendung der Mittel. Er habe Brandenburg bislang ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt. Bislang seien 1080 der 1229 beendeten Brandenburger Konjunkturprojekte beim Bund abgerechnet. Nur in zwei Fällen sei die zweckentsprechende Verwendung der Mittel nicht bestätigt worden. In allen anderen Fällen habe der Bund "einen den gesetzlichen Vorgaben entsprechenden Mitteleinsatz anerkannt". Markov wies auch die Aussage Lilienthals zurück, mit den Mitteln seien an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden "bloß Dächer geflickt oder Fassaden gestrichen worden". Das Geld sei in Brandenburg für ein breites Spektrum an Vorhaben eingesetzt worden - vor allem für zusätzliche Investitionen in die Bildung und die kommunale Infrastruktur. Zum Stichtag 15. November seien 2446 Vorhaben begonnen oder schon abgeschlossen gewesen. Über deren Vielseitigkeit könne sich jeder im Internet unter www.mdf.brandenburg.de informieren. Markov betonte zudem, der Bund habe bewusst die energetische Sanierung und ökologische Modernisierung als ein wesentliches Ziel des Konjunkturpakets festgelegt.