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Potsdam Fast 2500 Projekte mit Fördergeld angeschoben

Von dpa/dapd | 03.12.2010, 01:57 Uhr

Geld für Schulsanierungen, Ausbau des schnellen Internets und neue Brücken für Wildtiere über Autobahnen: Nicht nur das Baugewerbe hat sich über das Konjunkturpaket II gefreut.

Auch Brandenburgs Finanzminister Helmuth Markov (Linke) zog nun ein positives Fazit zu der Wachstumsspritze. "Das Konjunkturpaket wird in der Mark erfolgreich umgesetzt", sagte er gestern in Potsdam. Bis Mitte November seien bereits 97 Prozent der Mittel für konkrete Projekte gebunden. Das entspreche 443 Millionen Euro. "Hinter dieser Summe stehen 2458 konkrete Vorhaben, bei denen zusätzliche Investitionen in Bildung und die kommunale Infrastruktur fließen", erläuterte er. 1229 Projekte in Brandenburg seien bereits abgeschlossen. Der Minister zeigte sich zuversichtlich, dass bis zum Jahresende auch die restlichen drei Prozent der Mittel gebunden sein werden. "Wir informieren die Kommunen und die betroffenen Ministerien in Brandenburg regelmäßig über die Fristen, damit kein Euro verloren geht." Das Geld muss bis Ende des Jahres an konkrete Projekte gebunden werden. Bis dahin gebe es die Möglichkeit, Änderungen an den Vorhaben vorzunehmen, erneuerte Markov seinen Aufruf an die Kommunen. Sie sollten alles daran setzen, alle zur Verfügung stehenden Mittel mit konkreten Vorhaben zu binden.

Insgesamt stehen im Land 457 Millionen Euro bereit. Davon gibt der Bund rund drei Viertel, ein Viertel finanzieren Land und Kommunen. Rund 73 Millionen sind für Landesaufgaben im Bereich Hochschulen und Forschung sowie für den Breitbandausbau vorgesehen. Der größte Teil des restlichen Geldes für kommunale Aufgaben geht in die Bildungsinfrastruktur. Nur zwei der Projekte, die Brandenburg dem Bund vorgelegt habe, seien abgelehnt worden, so Markov. Dabei habe es sich um einen Fehler bei der Antragstellung gehandelt.