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grüne Erstes Abtasten einer möglichen Koalition

Von hata | 26.02.2019, 20:00 Uhr

Grünen Chefin Baerbock gibt für Brandenburg nach der Landtagswahl keine Prognose ab. Mit der SPD liegt die Ökopartei beim Thema Braunkohleausstieg weit auseinander.

Gehen Sie in die Regierung oder gehen sie nicht? Was planen Brandenburgs Grüne nach der Landtagswahl im September? Fast keine Woche vergeht, wo es nicht um die jüngsten Erfolge der Ökopartei geht. Erst am Montag wurde bekannt, dass sie im Land den größten Mitgliederzuweachs im vergangenen Jahr erzielen konnte. Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock war am Wochenende Gast auf dem Landespartei und sie legt sich nicht auf mögliche Koalitionspartner im Herbst fest. „Wir reden mit allen demokratischen Parteien“, sagte die Bundestagsabgeordnete diplomatisch. „Aber was dann vor Ort sinnvoll ist mit welchem Bündnis, das muss man sich dann wirklich in allen Bundesländern anschauen.“

In Brandenburg wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Bisher regieren SPD und Linke, die Grünen sind in der Opposition. Sie liegen in den jüngsten Umfragen zwischen zehn und zwölf Prozent.

Einer Zusammenarbeit mit der AfD hatten die Grünen beim Landesparteitag in Fürstenwalde eine Absage erteilt. Einen Vergleich zu Hessen, wo nach der Landtagswahl erneut Schwarz-Grün regiert, will Baerbock nicht ziehen. „In Brandenburg spielt der Kohleausstieg eine Riesen-Rolle, das spielt er in Hessen nicht. Deswegen ist der große strittige Punkt des Kohleausstiegs für Koalitionsverhandlungen in Hessen irrelevant gewesen“, sagte die Grünen-Vorsitzende. „Hier wird es der entscheidende Knackpunkt sein. Deswegen kann man da nicht einfach eine Koalitionsschablone aus einem Bundesland auf ein anderes Bundesland legen.“

Die Grünen-Chefin kritisierte die Energiepolitik der SPD unter Ministerpräsident Dietmar Woidke. „Wir sehen in Brandenburg zum Beispiel, dass gerade die SPD, mit der wir natürlich Schnittmengen im sozialen Bereich haben, die Partei ist, die uns von den demokratischen Parteien bei der Frage Kohleausstieg und keine neuen Tagebaue am weitesten entfernt ist.“ In Brandenburg ist man nach wie vor nicht bereit sitzt eman immer noch auf dem Bremsersitz. „Das ist fatal gerade für diese Region.“