Ein Angebot des medienhaus nord

Schönefeld Demonstration gegen Flüge

Von dpa | 26.10.2009, 01:57 Uhr

Gegner der geplanten Nachtflugregelung für den künftigen Hauptstadtflughafen BBI in Schönefeld haben zu einer Demonstration für den 6.

November in Potsdam aufgerufen. Vor dem Landtag wollen sie darauf aufmerksam machen, dass nächtlicher Fluglärm krank macht, wie der Verein zur Förderung der Umweltverträglichkeit des Verkehrs (VUV) am Samstag in Blankenfelde mitteilte.

Auf Beschluss der Planfeststellungsbehörde sei künftig mit 77 Flügen und in Spitzenzeiten mit 103 Flügen pro Durchschnittsnacht zu rechnen. Das bedeute für die Anwohner den Verlust ihrer Nachtruhe, kritisieren die Gegner. Dem Aufruf zur Demonstration angeschlossen haben sich die Umweltverbände BUND und Grüne Liga, die Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie die Schutzgemeinschaft der Umlandgemeinden Flughafen Schönefeld mit den Gemeinden Großbeeren, Blankenfelde-Mahlow, Eichwalde, Schulzendorf, Zeuthen und Ludwigsfelde. Bei Klagen gegen die geplante Nachtflugregelung für den Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg International (BBI) kann eine Gemeinde nicht stellvertretend für ihre Bewohner vor Gericht ziehen. Das sagte Verkehrsminister Reinhold Dellmann (SPD). Eine Kommune könne nur wegen Verletzung eigener Rechte Klage einlegen, insbesondere wenn ihre Planungshoheit verletzt wurde.

Wenn kommunales Eigentum durch die Nachtflüge betroffen ist, sei die Gemeinde zu einer Klage berechtigt, sagte der Bürgermeister der Gemeinde Blankenfelde-Mahlow, Ortwin Baier (SPD). Das sei in seiner Kommune der Fall, da ihr 17 Mietshäuser gehören. Durch Mietminderungen als Folge des Fluglärms werde das Eigentumsrecht der Gemeinde verletzt. Baier kündigte den Gang vor das Bundesverwaltungsgericht an. Neben Blankenfelde-Mahlow (Teltow-Fläming) könne auch Eichwalde (Dahme-Spreewald) gegen die Nachtflugregelung wegen Verletzung von Eigentumsrechten klagen, die anderen Kommunen in Flughafennähe hingegen nicht. Als direkte Anwohner-Vertretung erwägt der Bürgerverein Berlin-Brandenburg, in dem rund 3000 Betroffene organisiert sind, eine Klage.

Laut Planfeststellungsbehörde ist 2023 mit bis zu 103 Flügen in den so genannten Randzeiten der Nacht zu rechnen, also von 22 Uhr bis Mitternacht sowie von 5 Uhr bis 6 Uhr. Dazwischen darf - mit wenigen Ausnahmen - keine Maschine landen oder starten.