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Mecklenburg-Vorpommern

28. März 2017 | 08:21 Uhr

Einspruch gegen Kandidatur : Wo wohnt Herr Holm von der AfD?

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Wahlbehörde prüft die Kandidatur von Leif-Erik Holm

Die ersten Zweifel tauchten bereits kurz nach der Wahl auf. Der AfD-Landesvorsitzende Leif-Erik Holm hatte sich auf Facebook gemeldet und sich über den Erfolg seiner Partei in Klein Trebbow gefreut: „Wow! Sehe gerade zum ersten Mal die Wahlergebnisse in meiner Gemeinde und bin gerührt.“ Nachfrage eines Kommentators: „,Ihre’ Gemeinde? Ich denke, Sie wohnen in Berlin.“ Knapp drei Wochen danach liegen der Landeswahlleiterin in Mecklenburg-Vorpommern fünf Einsprüche gegen Holms Wahl vor, die genau diese Frage berühren.

Dem ehemaligen Radiomoderator wird vorgeworfen als Spitzen- und Direktkandidat angetreten zu sein, ohne seinen Hauptwohnsitz mindestens drei Monate vor der Wahl nach Mecklenburg-Vorpommern verlegt zu haben. Das wäre ein Verstoß gegen das Landeswahlrecht - im schlimmsten Fall droht der Verlust des Parlamentsmandates. Die fristgerechte Meldung des Erstwohnsitzes ist eine wesentliche Voraussetzung für die Teilnahme als Kandidat an der Wahl.

Berlin oder Klein Trebbow? Der Facebook-Eintrag zur Wahl blieb damals unbeantwortet. Gegenüber unserer Zeitung versichert Holm: „Ich bin seit Jahren in Klein Trebbow mit Erstwohnsitz gemeldet, mit eigener Wohnung.“ Die Vorwürfe seien völliger Unfug und Quatsch. Er sehe der Angelegenheit gelassen entgegen.

Hervorgerufen wurden die Zweifel an seinem Wohnsitz offenbar durch einen Beitrag im Wochenmagazin „Die Zeit“. Dort hieß es, dass der Ex-Radiomoderator mit Frau und Kind in Berlin im Viertel Prenzlauer Berg lebe. Nach seinem Einzug in den Landtag wolle er zurück in seinen Heimatort Klein Trebbow ziehen. Eine „missverständliche Passage“, erklärt Holm. Gemeint war, dass auch seine Frau nach MV zurückkommen wolle.

Auffälligkeiten oder Ungereimtheiten mit seinem Wohnsitz gab es jedenfalls aus Sicht der Wahlbehörden nicht. „Formal gab es keine Beanstandungen. Es lagen alle notwendigen Unterlagen vor“, erklärt Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes. Dazu gehörte auch eine entsprechende Meldebestätigung mit Klein-Trebbow als Erstwohnsitz vom zuständigen Einwohnermeldeamt. „Er wäre nicht auf der Liste gewesen, wenn nicht eine Wählbarkeitsbestätigung vorgelegen hätte“, sagt die Landeswahlleiterin.

Mit den Anfechtungen gegen die Wahl wird sich nach Ende der Einspruchsfrist am dritten Oktober um 24 Uhr der Wahlprüfungsausschuss des Landtages beschäftigen. Doch auch in seiner Heimatgemeinde wird man sich mit dem prominenten Einwohner aus der AfD noch einmal auseinandersetzen. Unabhängig von den Wahlanfechtungen werde geprüft, ob ein Verwaltungsverfahren gegen Holm in Gang gebracht werden müsse, heißt es aus dem zuständigen Amt in Lützow-Lübstorf. Entscheidend sei dabei, ob der AfD-Spitzenkandidat auch seinen Lebensmittelpunkt in der Region gehabt habe. Holm ist fest davon überzeugt. Er habe Wahlkampf gemacht und sei nur selten in Berlin gewesen.

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erstellt am 29.Sep.2016 | 20:50 Uhr

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