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Mecklenburg-Vorpommern

09. Dezember 2016 | 16:33 Uhr

Leif-Erik Holm : Verstieß AfD-Chef gegen Landeswahlrecht?

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Holm werde vorgeworfen, als Spitzen- und Direktkandidat angetreten zu sein, ohne seinen Hauptwohnsitz mindestens drei Monate vor der Wahl nach MV verlegt zu haben

Das Parlamentsmandat des AfD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Leif-Erik Holm, wird durch mehrere Wahlanfechtungen infrage gestellt. Es lägen fünf Einsprüche gegen seine Wahl vor, sagte gestern Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes. Holm werde vorgeworfen, als Spitzen- und Direktkandidat angetreten zu sein, ohne seinen Hauptwohnsitz mindestens drei Monate vor der Wahl nach MV verlegt zu haben. Er habe damit möglicherweise gegen das Landeswahlrecht verstoßen. Zuerst hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland darüber berichtet. Petersen-Goes sagte aber auch: „Er wäre nicht auf der Liste gewesen, wenn nicht eine Wählbarkeitsbestätigung des Einwohnermeldeamts vorgelegen hätte.“ Die Frage sei, wo sein erster Wohnsitz und sein Lebensmittelpunkt sei. Medien hatten berichtet, Holm halte sich in Berlin auf.

Der Deutschen Presse-Agentur sagte er gestern: „Ich habe meinen Wohnsitz seit Jahren in Mecklenburg-Vorpommern.“ Bei seiner Kandidatur zum Landtag hatte Holm angegeben, er lebe rund zehn Kilometer nördlich von Schwerin.

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