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Mecklenburg-Vorpommern

26. September 2016 | 15:55 Uhr

Koalitionsverhandlungen : Sondierung beendet

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Die SPD will bald Koalitionsverhandlungen aufnehmen – aber mit wem?

Die bei der Landtagswahl siegreiche SPD hat die Sondierungsgespräche mit der CDU und der Linken zur Regierungsbildung in Mecklenburg-Vorpommern abgeschlossen. Das teilte SPD-Landeschef und Ministerpräsident Erwin Sellering gestern in Schwerin mit.

Mit welcher Partei Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen, sagte Sellering allerdings nicht. Die Gespräche würden heute Abend in einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Landesvorstandes, des Landesparteirates und der neuen Landtagsfraktion in Güstrow ausgewertet, kündigte Sellering an.

Die von ihm geführte Verhandlungsgruppe war in der zurückliegenden Woche jeweils dreimal mit Vertretern der beiden anderen Parteien zusammengekommen. Für die SPD habe es dabei keinerlei „Vorfestlegung“ gegeben, betonte Sellering.

Die SPD regierte die vergangenen zehn Jahre mit der CDU, davor acht Jahre lang mit der Linken. Beobachter gehen davon aus, dass der Regierungschef die Koalition mit der Union fortsetzen will und dafür auch die Unterstützung der eigenen Partei bekommt. Ein rot-schwarzes Bündnis hätte im Landtag mit 42 Sitzen eine solide Mehrheit, Rot-Rot hingegen mit 37 Stimmen nur eine mehr als mindestens nötig.

Spätestens Anfang November muss laut Landesverfassung die neue Regierung stehen und der Ministerpräsident vom Landtag gewählt sein. Bei der Landtagswahl am 4. September war die SPD trotz spürbarer Verluste mit 30,6 Prozent erneut klar stärkste Kraft geworden. CDU und Linke hingegen mussten nach kräftigen Einbußen ihre bislang schlechtesten Wahlergebnisse hinnehmen. Die CDU stürzte auf 19 Prozent ab und ist nur noch dritte Kraft im Parlament. Die Linke fiel auf 13,2 Prozent.

Eine Kooperation mit der rechtspopulistischen AfD, die aus dem Stand 20,8 Prozent erreichte und damit die zweitstärkste Fraktion stellt, hatten die anderen Parteien ausgeschlossen.

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erstellt am 15.Sep.2016 | 20:55 Uhr

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