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Mecklenburg-Vorpommern

10. Dezember 2016 | 05:59 Uhr

JVA Waldeck : Ex-Häftling beklagt Missstände in Untersuchungshaft

vom
Aus der Onlineredaktion

JVA-Beamte sollen Suizidgefährdung ignoriert haben – Ministerium weist Vorwürfe zurück

Ein ehemaliger Gefängnisinsasse hat Vorwürfe gegen die Justizvollzugsanstalt (JVA) Waldeck im Umgang mit Häftlingen erhoben. Der 52-Jährige beklagt, dass er in der Haftanstalt mehrere Tage auf eine medizinische Untersuchung warten musste, ihm Medikamente verweigert wurden und Beamte seine Suizidabsichten ignoriert hätten.

Der nach eigenen Angaben schwer herzkranke Mann aus Rostock saß im Juni 2014 für mehrere Tage in der JVA Waldeck in Untersuchungshaft. Unmittelbar vor seiner Einlieferung in die Haftanstalt habe ihn eine Richterin als suizidgefährdet eingestuft. Zwei JVA-Beamte hätten diesen Befund aber aufgehoben und ihn in einem normalen Haftraum mit einem weiteren Insassen untergebracht. „Eine Überwachung oder besondere Kontrolle hat nicht stattgefunden“, sagt der Ex-Häftling. Er hätte sich ohne weiteres etwas antun können, während sein Mithäftling schlief. Er habe auch keine Medikamente gegen sein Herzleiden erhalten. Eine ärztliche Untersuchung habe erst vier Tage später vor seiner Verlegung in eine andere Haftanstalt stattgefunden. „Ich war total am Ende. Die haben nichts gemacht“, kritisiert der 52-Jährige.

Das Justizministerium wies die Vorwürfe zurück. Es habe in dem Fall keinen Anlass für besondere Sicherungsmaßnahmen gegeben, teilte eine Sprecherin mit. Beim Aufnahmegespräch mit dem Gefangenen sei keine akute Suizidgefährdung festgestellt worden. Eine gemeinschaftliche Unterbringung sei angemessen gewesen. Der Gefangene habe sich damit einverstanden erklärt. Eine notfallmedizinische oder unverzügliche medikamentöse Versorgung sei anhand der Angaben des Gefangenen nicht erforderlich gewesen. Auch bei der ärztlichen Untersuchung am nächsten Werktag konnte laut Sprecherin keine Suizidgefahr festgestellt werden.

Besondere Sicherungsmaßnahmen für Gefangene werden erlassen, wenn sie als akut selbstmordgefährdet gelten. Möglich sei etwa die Unterbringung in einem Einzelhaft-raum mit regelmäßiger Kontrolle, erklärt die Sprecherin. „Der Zeitrahmen der Kontrollen liegt dabei im Regelfall zwischen 60 und 15 Minuten.“ Es gebe auch nur mit einer Matratze ausgestattete Zellen, die mittels Videotechnik eine ständige Beobachtung ohne „toten Winkel“ zuließen. Mit nicht akut gefährdeten Gefangenen würden Gespräche geführt. Sie könnten auch in einen Gemeinschaftsraum verlegt werden. In den Gefängnissen des Landes haben sich im Zeitraum von 2015 bis heute laut Justizministerium zwei Gefangene das Leben genommen.

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erstellt am 13.Okt.2016 | 21:00 Uhr

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