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Brandenburg

03. Dezember 2016 | 03:29 Uhr

Beziehungen Brandenburg-Berlin : Nur keine neuen Großprojekte

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Nach stürmischen Zeiten läuft Brandenburgs Zusammenarbeit mit der Hauptstadt unaufgeregt und pragmatisch

Kommt mit dem neuen Berliner Senat Schwung in die Beziehungen zum Nachbarland Brandenburg? Hoffentlich nicht, heißt es in Potsdam. Das Verhältnis sei gerade so schön pragmatisch und unaufgeregt. Motto: Nur keine neuen Prestigeprojekte!

In Berlin-Adlershof wurde gestern der Grundstein für ein neues Gebäude des fusionierten Landeslabores Berlin-Brandenburg gelegt. Die wissenschaftliche Einrichtung für den Verbraucher- und Umweltschutz und die Landwirtschaft war 2009 die letzte große Fusion von Einrichtungen Berlins und Brandenburgs. Es dauerte Jahre, bis das System der Entgelte aufeinander abgestimmt war und die Finanzierungsfragen gelöst waren. Seitdem scheint der Wunsch nach weiteren Gemeinschaftsbehörden verflogen zu sein. Es folgte eine Zeit, in der man dem Nachbarn gern publikumswirksam einen Korb gab. Paradebeispiel dafür war das Angebot Brandenburgs, die überbelegten Gefängnisse der Großstadt durch die Nutzung Hunderter freier Zellen in der Mark zu entlasten. Der Senat aber ein eigenes neues Gefängnis – in Brandenburg.

„Es läuft auf der Arbeitsebene unaufgeregt und fair“, heißt es in den Ministerien. Die Frühwarnsysteme funktionieren und den SPD-Regierungschef Dietmar Woidke und Michael Müller wird im Gegensatz zu ihren Vorgängern ein sachlicher Umgang bescheinigt. Es bleibt die Frage, ob die Berliner Koalition Akzente setzt, die Auswirkungen für Brandenburg haben. Skeptisch beäugen die hiesigen Sozialdemokraten die Berliner Grünen und ihre Energiepolitik. Im gemeinsamen Entwurf zur Landesplanung war es Brandenburg gelungen, Aussagen gegen die Braunkohlenutzung zu tilgen. Ob der neue Senat nochmals ins laufende Beteiligungsverfahren eingreift, ist offen.

Unklar ist, ob sich die Wirtschaftspolitik der Hauptstadt weiter vom geplanten Messestandort am Flughafen BER entfernt und Pläne zu neuen Messebauten am Funkturm vorantreibt.

An einen Anlauf zur Vereinigung der Wirtschaftsfördergesellschaften, glaubt man in Potsdam nicht. Dort verlautet, dass erst einmal die Brandenburger ihre Prioritäten festlegen werden und dann dort, wo Berlin betroffen ist, mit dem Nachbarn Gespräche aufgenommen werden.  

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erstellt am 17.Nov.2016 | 05:00 Uhr

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