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Brandenburg

05. Dezember 2016 | 05:28 Uhr

Schlechter Empfang in der Mark : Immer mehr Funklöcher

vom
Aus der Redaktion des Prignitzers

Debatte im Landtag: Flächendeckende Versorgung mit Handynetzen und dem Internet im Land unzureichend

In Brandenburg steigt die Zahl der Funklöcher. Auch Orte, an denen vor einiger Zeit noch Empfang möglich war, sind derzeit per Handy nicht erreichbar. Darauf hat die Schliebener Landtagsabgeordnete Iris Schülzke (BVB/ Freie Wähler) aufmerksam gemacht. „Zwischen Herzberg und Jüterbog oder Doberlug-Kirchhain konnte man früher noch telefonieren“, sagte Schülzke gestern im Potsdamer Landtag. „Heute ist dort kein Empfang.“

Das Thema Mobilfunk war auf Initiative der Freien Wähler auf die Tagesordnung des Landtags gekommen. Es war die erste „Aktuelle Stunde“ der dreiköpfigen Abgeordnetengruppe, die unter anderem für das Recht, einmal im Jahr das Thema einer solchen Debatte bestimmen zu dürfen, vor das Landesverfassungsgericht gezogen war. „Vielen Unternehmen entstehen durch fehlenden Empfang große Nachteile“, sagte Schülzke. Dies gelte auch für viele Bürger vor Ort.

In dieselbe Kerbe schlugen auch die Vertreter der übrigen Fraktionen. Dem CDU-Abgeordneten Dierk Homeyer zufolge sind aktuell 57 Prozent der Haushalte mit einer Breitbandversorgung von 50 Mbit/Sekunde ausgestattet. Im ländlichen Raum seien es gerade einmal 30 Prozent. „Da, wo der Markt schwach ist, wird nicht investiert“, sagte Homeyer. Es gebe überall Funklöcher, „wohin man guckt – und mir sind keine Förderprogramme bekannt, um sie zu schließen.“ Und die Grünen-Politikerin Heide Schinowsky machte deutlich, dass selbst 50 Mbit/Sekunde zu kurz gegriffen seien. Denn die technische Entwicklung werde weitergehen. Der SPD-Abgeordnete Helmut Barthel bedauerte, dass es selbst innerhalb des Berliner Autobahnrings Funklöcher gebe. Er forderte, die flächendeckende Versorgung mit Handynetzen und dem Internet als Teil der staatlichen Daseinsvorsorge zu begreifen. Noch weiter ging die Abgeordnete der Linken, Anke Schwarzenberg, die sich dafür aussprach, die Telekommunikationsnetze zu verstaatlichen. „Die Infrastruktur gehört in die öffentliche Hand.“

Eine andere Perspektive nahm dagegen Wirtschaftsminister Albrecht Gerber (SPD) ein. Getreu dem alten Diktum, dass ein Glas halbvoll oder halbleer sein kann, bewertete er die von Homeyer genannten Zahlen völlig anders. Mit den 57 Prozent der bereits mit Breitband versorgten Haushalte sei das Land Spitzenreiter unter den ostdeutschen Bundesländern. „Im Rahmen des Konzepts „Brandenburg – Glasfaser 2020“ unterstützte das Land die Verbesserung der digitalen Infrastruktur bereits mit 57 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“, sagte Gerber. Dadurch konnten bis Ende 2015 etwa 2000 Kabelverzweiger in Brandenburg aufgerüstet und breitbandfähig gemacht werden. Und 3000 Kilometer Glasfasertrassen seien im Land verlegt worden. „Mit unserem Konzept haben wir nicht nur die Versorgungssituation von rund 200 000 märkischen Haushalten erheblich verbessert“, sagte Gerber. „Auch in vielen Gewerbegebieten haben wir große Fortschritte gemacht.“ Er hoffe, die flächendeckende Versorgung mit einem Breitbandnetz von 50 Mbit/S. sei bis 2020 möglich.  

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erstellt am 11.Nov.2016 | 17:35 Uhr

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