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Zeitung für die Landeshauptstadt

09. Dezember 2016 | 22:17 Uhr

Kultur in Schwerin : Straßenmusiker brauchen Stechuhr

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Auftritte auf eine Stunde limitiert - Konzept für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünflächen beschlossen

Wo darf im öffentlichen Raum gegrillt werden? Ist das Abkühlen für Kinder in städtischen Wasserspielen erlaubt? Darf ein Straßenmusiker den ganzen Tag vor Kressmann spielen? Mit dem Konzept für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Grünflächen will die Stadt regulieren – und stieß bei der Stadtvertreter-Beratung am Montagabend auf viel Kritik.

Kontrovers diskutierten die Kommunalpolitiker verschiedene Themenbereiche und beschlossen letztlich das Konzept mit Änderungen. So ist es auch weiterhin nicht verboten, wenn sich Kinder in städtischen Brunnen erfrischen. 18 Politiker stimmten dafür, 14 dagegen. Auch ein generelles Verbot zum Grillen ist vom Tisch. Dafür muss das Entfachen von Traditionsfeuern wie zu Ostern nun vorher bei der Feuerwehr angezeigt werden. 20 Stadtvertreter waren dafür, 16 dagegen. Und Straßenmusiker müssen künftig nach einer Stunde Musizierens den Platz räumen und mindestens 200 Meter weiterziehen. Den Vorstoß der Linken-Fraktion, den Weg auf 100 Meter zu begrenzen, lehnten 22 Kommunalpolitiker sehr zum Missmut der zahlreichen Straßenmusiker im Publikum ab, nur 13 stimmten dafür. Am Ende gab es für das neue Vorschriftenpaket nur eine Gegenstimme, allerdings auch zwölf Enthaltungen. Ordnungsdezernent Bernd Nottebaum hatte bereits im Vorfeld Fingerspitzengefühl seiner Ordnungshüter bei Kontrollen vor Ort angekündigt.

Letztlich bleibt die Kritik vieler Stadtvertreter wie Arndt Müller (Grüne) oder Stefan Schmidt (Linke), dass die Stadt mit dem Konzept zu viel überreguliert habe. Die Grünen hatten Beschränkungen für Straßenmusiker gänzlich streichen wollen.

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erstellt am 22.Nov.2016 | 23:04 Uhr

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