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Zeitung für die Landeshauptstadt

28. September 2016 | 17:23 Uhr

OB-Wahl in Schwerin : Sonntag ist Stichwahl: Was ist zu beachten?

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Der stellvertretende Wahlleiter Michael Helms beantwortet Fragen der SVZ-Leser

Bei der Oberbürgermeisterwahl vom 4. September gaben 50 871 Schweriner ihre Stimme ab. Da keiner der Bewerber das Rennen um die Wählergunst für sich entschieden hat, findet am 18. September eine Stichwahl statt. Dazu erreichte unsere Redaktion in den vergangenen Tagen eine Vielzahl von Fragen. Der stellvertretende Wahlleiter Helms beantwortet sie:

Die Schweriner haben am 4. September ihre Stimme abgegeben. Warum ist überhaupt eine Stichwahl erforderlich?

Helms: Weil im ersten Wahlgang am 4. September keiner der neun OB-Kandidaten die absolute Mehrheit von mehr als 50 Prozent erreicht hat. Deshalb treten jetzt die beiden Bestplatzierten mit der höchsten Stimmzahl in der Stichwahl gegeneinander an: Das sind Amtsinhaberin Angelika Gramkow mit 15 869 Stimmen (31,6 Prozent) im ersten Wahlgang und Dr. Rico Badenschier mit 9506 Stimmen (18,9 Stimmen). Gewonnen hat, wer im zweiten Wahlgang die Stimmenmehrheit erringt.

Erhalten die Wahlberechtigten eine neue Wahlbenachrichtigung für die Stichwahl?

Nein. Die Hinweise zur Stichwahl standen schon auf der Wahlbenachrichtigung für den 4. September. Wenn man diese nicht aufgehoben hat, ist das aber kein Problem. Im Wahllokal werden nur Personalausweis oder Reisepass gebraucht. Wer nicht weiß, in welches Wahllokal er gehen muss, wendet sich bitte unter Telefon 5451744 an die Wahlbehörde.

Was müssen Briefwähler beachten?

Wer im ersten Wahlgang im Wahllokal gewählt hat und jetzt die Briefwahl nutzen möchte, kann unter www.schwerin.de seinen Wahlschein zur Briefwahl online beantragen und die ausgefüllten Unterlagen per Post an die Wahlbehörde zurückschicken. Zweite Möglichkeit: Der Wahlberechtigte kommt bis zum 16. September in das Briefwahllokal im Stadthaus, Am Packhof 2-6. Dort kann auch gleich gewählt werden. Geöffnet ist es heute von 8 bis 18 Uhr und morgen von 8 bis 13 Uhr.

Was gilt für Wähler, die am 4. September die Briefwahl genutzt haben?

Diese Briefwähler haben ihre Briefwahlunterlagen mit der Post zugeschickt bekommen. Sie können die ausgefüllten Unterlagen mit der Post zurückschicken oder sie im Stadthaus in den Briefkasten oder in die Wahlurne am Empfangstresen werfen. Vergessen Sie nicht, neben dem Stimmzettel auch den unterschriebenen Wahlschein zurückzuschicken. Nur dann ist die Stimme gültig.

Können Wahlberechtigte, die einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen erhalten haben, am Wahltag auch im Wahllokal ihre Stimme abgeben?

Auch das ist möglich. Sie müssen aber den Wahlschein und den Stimmzettel mitbringen, die sie mit den Briefwahlunterlagen empfangen haben. Der Wahlschein ist beim Wahlvorstand abzugeben. Der Stimmzettel wird gegen einen neuen Stimmzettel eingetauscht.

Wie verhalte ich mich, wenn ich am 4. September eine auswärtige Empfängeranschrift für die Briefwahlunterlagenangegeben habe und mich nicht mehr dort aufhalte?

In diesem Fall bittet die Wahlbehörde unbedingt um Rückmeldung, damit die Unterlagen an den aktuellen Aufenthaltsort zugestellt werden können. Dies ist möglich unter der Wahl-Hotline 0385/5451744.

Sind die Wahlräume des ersten Wahlgangs und die der Stichwahl identisch?

Ja, es werden für die Stichwahl dieselben Wahllokale wie am 4. September von 8 bis 18 Uhr geöffnet sein.

Kann ich die Auszählung der Stimmen im Wahllokal live mitverfolgen?

Die Bürger sind berechtigt, die Auszählung der Stimmen im Wahllokal zu verfolgen. Dazu wird auch nach Schließung der Wahllokale der Zutritt für interessierte Beobachter gewährleistet. Außerdem werden die Wahlergebnisse ab 18 Uhr laufend im Foyer des Stadthauses präsentiert.

Was ist mit dem Wahlrecht von Personen, die per Gesetz einen Betreuer haben, etwa Demenzerkrankte? Wird da nicht da nicht die Wahlbeteiligung verzerrt?

Eine Wahlbenachrichtigung erhalten nur Personen, die keinen Betreuer für alle Angelegenheiten haben. Im Betreuerausweis ist exakt festgehalten, ob die Betreuung für alle Angelegenheiten nur nur für bestimmte gilt.

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erstellt am 15.Sep.2016 | 05:00 Uhr

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