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Zeitung für die Landeshauptstadt

29. September 2016 | 07:01 Uhr

Schwerin will zweite Buga : Bürgerentscheid in den Sternen?

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

In der Stadt mehren sich Stimmen, die Entscheidung über eine Bundesgartenschau 2025 den Stadtvertretern zu überlassen

Wird es eine weitere Bundesgartenschau geben? „Wir arbeiten derzeit an der Konzeption, mit der wir uns bewerben können“, sagt Baudezernent Bernd Nottebaum. Mitte Oktober wird die Stadt ihre dann vorliegenden Vorstellungen der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft in Bonn vorstellen, um zu hören, ob eine Bewerbung für eine Buga 2025 überhaupt Sinn hat.

Für eine erneute Gartenschau hat die Stadt eine Machbarkeitsstudie erarbeiten lassen. Die wurde von der Stadtvertretung Anfang Juli „zur Kenntnis genommen“. Gleichzeitig „befürworteten“ die Volksvertreter bei nur einer Gegenstimme und drei Enthaltungen die Bewerbung um eine Bundesgartenschau 2025. Und sie sprachen sich mit 31 zu 11 Stimmen dafür aus, einen Bürgerentscheid zu diesem Thema durchzuführen. Ursprünglich hatte sich Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow für den 4. September, den Tag der Landtagswahl, stark gemacht, fiel mit diesem Termin aber bei der Mehrheit der Stadtvertreter durch. Wann die Schweriner nun nach ihrem Votum befragt werden sollen, wurde noch nicht festgelegt.

Der designierte Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier hat dagegen in seinem ersten Interview schon mal den Tag der Bundestagswahl im kommenden Jahr genannt – ohne Stadtvertreterbeschluss.

Allerdings befürwortet auch der stellvertretende Oberbürgermeister Bernd Nottebaum den Termin in einem Jahr. Denn wenn der Bürgerentscheid zusammen mit der Bundestagswahl stattfindet, wäre das erforderliche Quorum – 25 Prozent der Wahlberechtigten müssten sich für oder gegen eine weitere Bundesgartenschau aussprechen – gut zu erreichen. Wird ein Bürgerentscheid losgelöst von anderen Wahlterminen durchgeführt, besteht die Gefahr, dass wegen einer geringen Beteiligung der Schweriner das Quorum nicht erreicht wird.

Doch ob überhaupt ein Bürgerentscheid stattfinden wird, scheint inzwischen fraglich, so Bernd Nottebaum. Jedenfalls gäbe es Stimmen, die einen Beschluss der Stadtvertreter für ausreichend halten. Vor der Oberbürgermeisterwahl hatte sich zu diesem Thema jedoch nur Sven Klinger geäußert: „Wir Stadtvertreter sind gewählt worden, also müssen wir auch Verantwortung übernehmen. Für die Entscheidung zur Bundesgartenschau 2009 ging das doch auch“, hatte der stellvertretende Vorsitzende des Wirtschafts- und Tourismusausschusses schon im Juni gesagt (SVZ berichtete). Auch andere Stadtvertreter hatten sich ähnlich geäußert – wenn auch mit Blick auf die Wahl bisher nur hinter vorgehaltener Hand.

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erstellt am 21.Sep.2016 | 05:00 Uhr

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