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Schwerin bevorteilt? : Rostock kritisiert Hauptstadtbonus

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Aus der Redaktion der Norddeutschen Neuesten Nachrichten

Rathaus-Berechnungen zufolge entgehen der Hansestadt durch Bevorzugung Schwerins jedes Jahr 14,3 Millionen Euro FAG-Mittel

Hauptstadtbonus für Schwerin? Nach Berechnungen des Rostocker Rathauses erhält die Landeshauptstadt über das Finanzausgleichsgesetz (FAG) pro Einwohner deutlich mehr Geld für so genannte übergemeindliche Aufgaben, als die Hansestadt. Demnach beträgt der Unterschied pro Kopf fast 70 Euro, die Schwerin mehr für Einrichtungen wie das Theater oder den Zoo einsetzen kann. Auf alle Einwohner hochgerechnet entgehen Rostock damit etwa 14,3 Millionen Euro pro Jahr, heißt es aus dem Rathaus.

„Ich erwarte eine Gleichbehandlung von der Landesregierung“, sagt Oberbürgermeister Roland Methling (parteilos). „Wenn man die vier Theaterregionen nicht gleich finanziert, sondern zum Beispiel das Mecklenburgische Staatstheater Schwerin mit einem finanziellen Sonder-Bonus ausstatten will, dann muss man dies auch aus einem Sondertopf fördern und nicht anderen Gebietskörperschaften wegnehmen.“

Das Innenministerium kritisiert die Rostocker Berechnungsgrundlage als falsch. „Entscheidend für die in Rede stehenden Zuweisungen sind die in den Versorgungsbereichen lebenden Einwohner der Zentralen Orte im Nah-, Mittel- und Oberbereich und nicht ausschließlich die Einwohner der eigenen Gemeinde“, erklärt Sprecherin Marion Schlender. Im Nahbereich kommt Schwerin allerdings lediglich auf 55 Prozent der 247 000 Rostocker Einwohner und im Mittelbereich nur auf 62 Prozent der 275 500 Rostocker Einwohner. Lediglich im weit gefassten Ober-Einzugsbereich schlägt Schwerin Rostock mit rund drei Prozent mehr Einwohnern, konkret sind es dort 467 200. Mit diesem Wert argumentiert Schlender: „Da Schwerin als Oberzentrum deutlich mehr Einwohner zu versorgen hat als Rostock, erhält es im Verhältnis zu seiner eigenen Einwohnerzahl auch mehr Zuweisungen.“ Rein auf die Summe bezogen ist es andersherum: Rostock kassiert dank FAG 26,2 Millionen Euro, Schwerin rund 19 Millionen für übergemeindliche Aufgaben.

Derzeit arbeitet das Innenministerium an einer Neufassung des FAG. Damit Rostock dann möglichst gut gestellt wird, ruft CDU-Kreisvorsitzender Daniel Peters zur Zusammenarbeit mit den Nachbarn auf. Dafür müsse der Streit um zulässige neue Wohnhäuser beigelegt werden. „Es kommt darauf an, geschlossen für eine gerechte Finanzausstattung zu sorgen“, sagt Peters. Die Nachbarn hätten Bereitschaft dazu signalisiert.

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erstellt am 21.Mär.2017 | 05:00 Uhr

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