zur Navigation springen

Ludwigsluster Tageblatt

08. Dezember 2016 | 10:49 Uhr

Grabow : Endlich amtlich Bürgermeister

vom
Aus der Redaktion des Ludwigsluster Tageblatt

Oberverwaltungsgericht lässt Berufung im Streit um die Wahl nicht zu. Verwaltungsgericht Schwerin hatte Klagen zuvor abgewiesen

Sei dreieinhalb Jahren ist Stefan Sternberg Bürgermeister in Grabow. Doch erst jetzt ist seine Wahl gültig. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Mecklenburg-Vorpommern hat die beantragte Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes Schwerin nicht zugelassen. Das teilte Dorothea ter Veen, Richterin und Pressesprecherin am OVG, gestern auf SVZ-Anfrage mit.

Das Verwaltungsgericht Schwerin hatte im Januar die Klagen von Matthias Wiedow, Mitbewerber um das Bürgermeisteramt, und Thomas Holke gegen die Gültigkeit der Wahl abgewiesen. Holke, seit der letzten Kommunalwahl Stadtvertreter für die „Alternative für Grabow“, hatte danach beantragt, eine Berufung gegen das Urteil zuzulassen. „Der Antrag des Klägers wurde mit Beschluss vom 13. Oktober 2016 abgelehnt, weil die Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung nicht vorliegen“, erklärte Dorothea ter Veen. „Damit wird das Urteil aus der ersten Instanz rechtskräftig.“ Dieser Beschluss sei unanfechtbar. Für die Zulassung einer Berufung gibt es nach Aussage der OVG-Richterin laut Verwaltungsgerichtsordnung verschiedene Gründe, die der Kläger geltend machen muss. Dazu gehören „ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils“. „Dass ernstliche Zweifel vorliegen, hat das Oberverwaltungsgericht verneint“, erklärte Dorothea ter Veen.

In Grabow hat die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für vielfaches Aufatmen gesorgt. „Nach dreieinhalb Jahren, kurz vor der Halbzeit meiner Amtszeit, ist es endlich amtlich, dass ich Bürgermeister bin“, betonte Stefan Sternberg auf SVZ-Anfrage. „Darüber bin ich sehr froh, weil es auch unangenehm ist, dreieinhalb Jahre mit so einem Verfahren im Hinterkopf zu leben.“

Für Stadtvertretervorsteher Dirk Dobbertin kam die Entscheidung nach eigener Aussage nicht überraschend. „Ich habe fest damit gerechnet, dass der Berufungsantrag abgewiesen wird, weil die Anschuldigungen haltlos sind“, sagte der FDP-Politiker. Er verbindet mit der Entscheidung eine Hoffnung: „Ich wünsche mir, dass die Fraktion (Alternative für Grabow, d.Red.) jetzt anfängt, nicht mehr gegen alles zu sein, sondern stattdessen mit uns konstruktiv im Interesse der Stadt arbeitet.“ Zudem hoffe er, dass in Grabow endlich Ruhe einkehrt und auch die Menschen, die den Bürgermeister selbst nicht gewählt haben, konstruktiv mit ihm und der Stadtvertretung zusammenarbeiten.

Thomas Holke hatte nach eigener Aussage bis gestern Nachmittag keinerlei Informationen über die Gerichtsentscheidungen vorliegen. Insofern könne er sich am Telefon nicht dazu äußern, erklärte er gestern Nachmittag gegenüber SVZ. Ähnlich reagierte Holkes Anwalt, der ebenfalls darauf verwies, erst einmal die Entscheidung lesen zu müssen, um sich äußern zu können.

 

zur Startseite

von
erstellt am 14.Okt.2016 | 21:00 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen