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Bützower Zeitung

08. Dezember 2016 | 03:06 Uhr

Bützow : Wallgraben: Entgelt neu geregelt

vom
Aus der Redaktion der Bützower Zeitung

Stadtvertreter ändern Beschluss aus dem Jahr 2015 / Nutzungsentgelt jetzt dem WAZ-Beitrag angepasst

Wie weiter mit den Anliegern am Bützower Wallgraben und dem Einleiten von Regenwasser? Nach langer Diskussion in den zurückliegenden eineinhalb Jahren hat die Mehrheit der Stadtvertreter jetzt einen Beschluss vom April 2015 geändert. Künftig zahlen alle Anlieger, die Regenwasser in den Wallgraben einleiten, den gleichen Betrag wie diejenigen, die das Nass in der zentralen Kanalisation entsorgen. Das heißt: 67 Cent je Quadratmeter.

Zunächst schien es, als sollte der Beschlussvorschlag von Bürgermeisters Christian Grüschow (parteilos) ausgehebelt werden. Denn UBB-Fraktionschef Ralf-Peter Katzer forderte zunächst, den Antrag in zwei Teile zu trennen. Anlass war die Formulierung, dass der Beschluss von 2015 „aufgehoben“ und dann zugleich etwas neues beschlossen wird. „Wir verbinden hier zwei Sachen, die nicht zusammengehören. Vielleicht möchten einige Stadtvertreter den Beschluss von 2015 aufheben, aber nicht den neuen so fassen“, argumentierte Katzer. Andere Stadtvertreter stimmten ihm zu. Also wurde der Beschluss von 2015 nicht „aufgehoben“, sondern „geändert“. Dieser neuen Formulierung schlossen sich 16 der 19 anwesenden Stadtvertreter an. Drei enthielten sich der Stimme.

Damit ist jetzt geregelt, dass die Anwohner, die ihr Regenwasser in den Wallgraben einleiten, die genannten 67 Cent je Quadratmeter bezahlen. Zugleich wird zwischen Stadt und den Anliegern, die städtische Bereiche des Wallgrabens nutzen, ein Gestattungsvertrag abgeschlossen. Der „regelt wesentliche Rechte und Pflichten der entgeltfreien Nutzung“, heißt es in dem Beschluss.

Hintergrund: In den zurückliegenden Jahren war der Wallgraben immer mehr verschlammt und es gelangten kontaminierte Stoffe in das Gewässer. Eine Sanierung des Wallgrabens hatte rund 120 000 Euro gekostet. Dass soll sich nicht wiederholen. Ob für die Verschmutzung aber überwiegend die Einträge von den privaten Grundstücken verantwortlich sind oder doch die aus den Mischwasserkanälen, unter anderem aus der Pfaffenstraße und dem Ellernbruch, das konnte bisher nicht geklärt werden. Das soll sich nun ändern. Im kommenden Jahr will der Wasserversorgungs- und Abwasserzweckverband in diesen Straßen neue Leitungen getrennt nach Regen- und Schmutzwasser verlegen. Danach sollen „kosteneffiziente Maßnahmen zur Beprobung des Schlammes im Wallgraben“ definiert werden, heißt es in dem Beschluss der Stadtvertreter. Die erhoffen sich dann mehr Klarheit darüber, woher der Schlamm im Wallgraben wirklich kommt.


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erstellt am 16.Nov.2016 | 05:00 Uhr

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