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Politik

03. Dezember 2016 | 10:38 Uhr

Streitbar: Donald Trumps Sieg und seine Folgen : Thank you, Mr. President

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Donald Trumps Sieg ist nüchtern betrachtet ein Lehrstück für die deutsche Debatte. Sechs Lektionen und ein Geständnis.

Ein kluger Freund sandte mir am Morgen des 9. November 2016 ein Zitat von Goethe. Es stammt aus dem Jahr 1792: „Von hier und heute geht eine neue Epoche der Weltgeschichte aus, und ihr könnt sagen, ihr seid dabei gewesen.“ Nach der Kanonade von Valmy soll Goethe den Satz ausgesprochen haben. Gemeint war der unerwartete Erfolg der französischen Revolutionsarmee über das preußische Heer, bald zum Mythos verklärt. War auch der von kaum jemandem prognostizierte Sieg von Donald Trump über Hillary Clinton eine solche Zeitenwende? Er war auf jeden Fall ein Triumph des Souveräns über die vereinte politisch-mediale Klasse und hält als solcher auch für Deutschland sechs Lektionen bereit.

 

Der bevormundende Journalismus ist am Ende Es schien ein ehernes Gesetz: Je stärker sich die Medienlandschaft zersplittert, desto verbissener kämpft die Meinungselite um ihr Revier. Wo Aufmerksamkeit ein rares Gut ist, müssen die Deutungsanbieter ins schrille, ins maßregelnde Fach greifen, um gehört zu werden. So erklärte der damalige „Tagesthemen“-Moderator Thomas Roth am 7. August 2015 sichtbar angewidert: „Dieser Herr mit dem Namen Donald Trump, Immobilienmilliardär und rücksichtsloser Superkapitalist,“ werde es „am Ende nicht schaffen, zum Präsidentschaftskandidaten der republikanischen Partei ernannt zu werden.“ Außer „Verbalknallern“ habe das „Riesenego Trump“ nichts zu bieten. Der Schweizer Tages-Anzeiger hatte zuvor, im Einklang mit fast allen Konkurrenzprodukten, verkündet, „Trump wird niemals Präsident, er hat nicht mal Außenseiterchancen wie Ross Perot 1992.“ Im Januar 2016 hielt Die Zeit knapp und überzeugt fest, „Trump wird’s nicht“. Caren Miosga erklärte noch im Oktober 2016 in den Tagesthemen, Trumps gesamte Strategie bestehe darin, „schamlos und verächtlich zu sein“. Doch es sehe glücklicherweise „gar nicht mehr danach aus“, als könnte dieser „möglicherweise Größenwahnsinnige“ je „die Geschicke des noch immer mächtigsten Landes der Welt leiten“. Nach der letzten TV-Debatte, die Trump entgegen der kritiklos übernommenen Umfrage unter traditionell republikanerkritischen CNN-Zuschauern nicht verloren hatte, titelte „Die Welt“, nun sei das Spiel für Trump vorbei. Nach Trumps Sieg wurde bei faz.net der Ausgang einer demokratischen Wahl als „Unfall“ desavouiert, während eine extrem linke Tageszeitung sich zu der menschenverachtenden Schlagzeile hinreißen ließ, mit Trump habe ein „Horrorclown“ gewonnen. Zuvor hatte sie ihn bereits einen „unfähigen Idioten“ gescholten. Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen, es stand ja fast überall dasselbe. In allen Fällen galt das bevormundende Motto: Was nicht sein darf, das nicht sein kann – und nicht sein durfte natürlich eine Wahl, die sich außerhalb des Korridors linksliberaler Konventionen und Sprachregelungen vollzog. Stunde um Stunde ging, einer Kanonade gleich, das Trommelfeuer der Einheitsmeinung auf die Mediennutzer nieder. Dazu bedurfte es keiner Absprachen oder Anweisungen. Die „Tyrannei der vorherrschenden Meinungen und Gefühle“ (John Stuart Mill) organisiert sich in homogenen Milieus selbsttätig. Wir treten nun in die letzte Phase eines solchen Kathederjournalismus ein, es wird zu finalen Überbietungswettbewerben und Ausgrenzungsstrategien kommen. Im Abgang will das deklassierte Feld die verlorene Macht herbeizwingen. So wird es seinen Untergang beschleunigen. Der „Verlust an Amtsmacht, Meinungsmacht, Glaubensmacht“, wie es der Soziologe und Schriftsteller Wolfgang Sofsky beschrieben hat, ist unumkehrbar. Er trifft die Deuter wie die Verwalter der Macht gleichermaßen.

Die Moralisierung der Politik schadet der Politik Was ist Politik, wenn nicht der vernünftige Ausgleich von Interessen? Ob Donald Trump vernünftige Ziele vertritt, ist fraglich. Dass er aber als unpolitischer Kopf das vordergründig von ihm verachtete Politikgeschäft begriffen hat, steht außer Zweifel. Er weiß genau, dass der eigene Standpunkt und das eigene Wollen am Beginn jeder politischen Auseinandersetzung stehen und nicht die Überzeugung von der eigenen moralischen Überlegenheit. Der simple Spruch vom Amerika, das es wieder groß(artig) zu machen gelte, enthält, womit jede Politik beginnt: einen klaren Akteur – uns –, ein klares Objekt der Gestaltung – Amerika – und ein klares Ziel, die Rückgewinnung von Größe, von Macht nach außen, Sicherheit und Wohlstand im Innern. Das ist wenig und doch viel mehr als Clinton, Merkel und Co. zu bieten haben. Dort hat die Moral den politischen Handlungsspielraum drastisch reduziert.

Hillary Clinton gerierte sich noch in ihrer sonderbar selbstbezüglichen und darum schwachen Abdankungsrede als Anwältin mannigfacher Minderheiten. So gewinnt man moralische Bonuspunkte, aber keine nationalen Mehrheiten. Die Ränder, von denen her sie dachte, können sich nicht zum Ganzen fügen. Es fehlt das Zentrum, und es fehlen die Querverbindungen. Auch Merkel scheitert gerade daran, einen Teppich der Sondermoral zu knüpfen. Das anmaßende Statement an Trump, sie werde gerne mit ihm zusammenarbeiten, sofern (und nur sofern) er einen von ihr vorgegebenen Wertekranz hochhalte – eine Anspruchshaltung, die sie im Umgang mit Erdogan nicht an den Tag legt –, zeigt die Unvereinbarkeit zweier Politikmodelle. Merkel stellt moralische Bedingungen auf. Sie regiert vom hohen Ross, will erst Politik betreiben, wenn das Gegenüber ihren Benimm- und Sprachvorgaben zugestimmt hat. Trump will die Interessen seines Landes durchsetzen. Merkel überlegt, ob sie mit ihm reden soll. So verhindert Moralisierung Politik. Aus Trumps Sicht ist Merkel eine Moralmimose.

Starke Schulter schlägt Stuhlkreis Hillary Clintons Motto „Stronger Together“ klang nach einem Kirchentagsmotto und war genauso verlogen. Die Inklusion, die sie im Munde führt, ist ein Ausgrenzungsinstrument. Ins Reich des Irrelevanten geschoben werden jene Bevölkerungsgruppen, die sich vom Staat nicht inkludieren lassen wollen, die trotzig auf einem Eigenrecht als Individuum beharren. Im permanenten Stuhlkreis, zu dem sich das Land unter ihrer Führung entwickeln sollte, hätte Pech gehabt, wer keinen Sitz erwischt – wer sich als nicht hinreichend betreuungsbedürftig begreift. Trump siegte mit einer Rhetorik des Ich-für-Euch. Sein Sieg markiert die Rückkehr der Vaterfigur in den politischen Diskurs. Er verspricht: „I will work for you. I will fight for you. And I will win for you.” Ob es gelingt, steht in den Sternen. Dass in Krisenzeiten pseudotolerantes Erklärtheater keinen leichten Stand hat, wissen wir nun. Das gilt auch für Deutschland.

Die Linke hat den Kontakt zur Wirklichkeit verloren Von den Rändern bekommt man das Ganze nicht in den Blick. Der Rand ist zur Beobachterposition der Linken geworden. Dort stehen sie und erklären der Welt die Welt. So wurden die Ostküstenintellektuellen zum Sargnagel auf Hillary Clintons Siegeschancen. Sie sahen weder, dass die Abgehängten und Enttäuschten von ihrer, von der linken Seite eine bessere Antwort als einen verächtlichen Blick verdient hätten. Noch, dass Enttäuschung und Abgehängtsein in den Verantwortungsbereich der linken Obama-Administration fielen. Geschweige denn, dass linke Probleme zu Luxusproblemen werden, wenn es am Einkommen mangelt. Dann ist Gender egal, ist der Klimawandel egal, sind Sprechverbote egal. Die linke Intelligenzija gefällt sich im Lamentieren über globale Ungerechtigkeiten und vergisst das Elend vor Ort. Mit politischer Irrelevanz ist derlei Wirklichkeitsbeugung angemessen erkauft. Der vereinigten deutschen Linken könnte diese Erfahrung 2017 bevorstehen. Sigmar Gabriels pennälerhaftes Wüten gegen den amerikanischen Wahlsieger lieferte einen Vorgeschmack.

Der Populismusvorwurf nutzt Populisten Dass Trump ein Populist sei, ist ausgemachte Sache. Doch ist er es in einem eklatant höheren Maße als beispielsweise Alexis Tsipras oder Matteo Renzi oder Angela Merkel? Auch diese Politiker versprechen, was sie (allein) nicht halten können – stabile Haushalte, gerettete Banken, staatliche Wohlfahrt und Massenzuwanderung zugleich. Trump wurde in einem derart alarmistischen Tonfall zum Rosstäuscher erklärt, dass die Wähler stutzig wurden. Sollte ausgerechnet jener Kandidat, der dem politischen Apparat am fernsten steht, von dessen Mechanik am meisten verdorben sein? Wäre es nicht an der Zeit, einen Populisten, der die Sorge um sein Volk beständig im Mund führt, einer Protagonistin des Apparats vorzuziehen? Braucht dieser viel zu gut geölte Apparat nicht eher einen Neustart als nur Routine in der Bedienung? Diese Fragen werden sich deutsche Wähler im kommenden Jahr auch stellen.

Blasen platzen Dieser einfache Sachverhalt stimmt nicht nur bei Aktien- und Wohnungsmärkten. Er stimmt auch dann, wenn eine kollektive Wahrnehmung sich gegen die Zumutungen der Wirklichkeit abdichtet und Gleichgesinnte ihre Gesinnung als alternativlos ausgeben. Es platzen zuverlässig die Blasen des Dünkels und der Herablassung, die Blasen, in denen die Macht unter sich bleibt, die Blasen einer Elite, die nur Fragen von ihresgleichen akzeptiert. Dieser Vorgang ist selten schön anzusehen, aber manchmal der einzige Weg, um wieder Luft zum Atmen zu bekommen. Und darum – ich darf ehrlich sein, wir sind unter uns – habe ich mich am 9. November 2016 einen Augenblick lang gefreut, als ich von diesem unwahrscheinlichen Wahlausgang hörte, wider aller Vorhersagen. Ob Gutes aus ihm hervorgehen wird, Gutes für Amerika, Gutes für die Welt, ob ich diese kurze Freude lange oder gar nicht bereuen werde – das werden wir sehen. Heute wissen wir: In der Demokratie kann das Unwahrscheinliche wahr werden. Nichts ist für ewig und alles umstritten. So soll es sein.

 

 

 

 

Alexander Kissler ist Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Der aufgeklärte Gott. Wie die Religion zur Vernunft kam“ und „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“. Ihre Meinung zur Meinung an: chefredaktion@medienhausnord.de

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erstellt am 19.Nov.2016 | 15:55 Uhr

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