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Politik

03. Dezember 2016 | 14:39 Uhr

Handelsabkommen droht Aus : Obamas letzter Gipfel birgt Zündstoff

vom

Obama war ein Präsident, der die USA klar Richtung Pazifische Region orientiert hat. Hierhin führt ihn auch sein letzter Gipfel. Einem seiner Prestigeprojekte droht das rasche Aus. Wegen Donald Trump.

Beim letzten Gipfel seiner Amtszeit, dem Apec-Treffen in Perus Hauptstadt Lima, will US-Präsident Barack Obama für den Fortbestand des Freihandelsabkommens TPP werben. Nachfolger Donald Trump will die erst 2015 beschlossene Transpazifische Partnerschaft (TPP) wieder aufkündigen.

Dieses Abkommen, das bisher größte der Welt, ist bereits viel weiter gediehen als das mit der EU geplante TTIP-Abkommen, dem nun vorerst keine Chancen mehr gegeben werden.

Die Staats- und Regierungschefs von 21 Pazifik-Staaten beraten von Freitag an in Lima, Obama fliegt von Berlin aus dorthin. Zunächst findet bis Samstag ein Wirtschaftsgipfel mit Konzernchefs der Region statt, am Sonntag folgt das politische Gipfeltreffen der 1989 begründeten Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) von 21 Staaten, die 57 Prozent der Weltwirtschaftsleistung ausmachen.

Mit Spannung wird das Aufeinandertreffen Obamas mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erwartet, der Streit um die russischen Bombardements in Syrien hatte eine Eiszeit eingeläutet. Im Fokus des Gipfels dürfte die Frage stehen, was aus der 2015 beschlossenen, weltweit größten Freihandelszone TPP werden soll. Obamas Nachfolger Trump will aus Angst vor Arbeitsplatzverlusten TPP wieder kündigen.

Während Obama ein bilaterales Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping plant, ist das mit Putin bisher nicht vorgesehen. Trump hatte auch gegen China im Wahlkampf schwere Vorwürfe erhoben, was zu Spannungen führen könnte.

Der Transpazifischen Partnerschaft TPP gehören zwölf Staaten an - aber nicht die Apec-Mitglieder China und Russland. Nach Ansicht von Experten könnte China versuchen, sein «Konkurrenzprojekt», das deutlich weniger ambitionierte Handelsabkommen RCEP, von 16 Staaten ohne die USA voranzutreiben. Dies könnte 2017 verabschiedet werden.

Facebook-Gründer Marc Zuckerberg will in Lima ein Projekt für den Ausbau eines flächendeckenden Internetnetzes in den Apec-Ländern vorstellen, mit Hilfe von solarbetriebenen Drohnen könnte auch in sehr ländlichen Regionen ein WLAN-Angebot geschaffen werden.

Ziel der Apec ist es, durch den Abbau von Zöllen und anderen Barrieren den Handel untereinander zu stärken und die Region zu einer der dynamischsten der Welt zu machen. Die Apec-Mitglieder sind: USA, China, Japan, Russland, Südkorea, Kanada, Mexiko, Chile, Peru, Neuseeland, Australien, Papua-Neuguinea, Taiwan, Hongkong, Brunei, Indonesien, Malaysia, Singapur, Philippinen, Thailand, Vietnam.

New York Times zu TTP nach Trumps Sieg

Infos zu Apec-Treffen in Lima

Programm Apec-Wirtschaftsforum mit Reden Obama und Putin

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erstellt am 17.Nov.2016 | 15:37 Uhr

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