zur Navigation springen

Kurs Incirlik : Ein Parlament besucht seine Armee

vom
Aus der Onlineredaktion

Am wichtigsten an dieser Reise ist, dass sie überhaupt stattfindet

Selten hat eine Reise von Bundestagsabgeordneten für so viel Aufmerksamkeit gesorgt. Sieben Parlamentarier checken gestern Vormittag am Flughafen München für den Lufthansa-Flug LH1784 nach Ankara ein. Karl Lamers, Henning Otte, Ingo Gädechens, Rainer Arnold, Karl-Heinz Brunner, Alexander Neu, Agnieszka Brugger.

Keiner von ihnen hat eine führende Position in Partei oder Fraktion. Ihre Mission ist trotzdem wichtig. Sie soll den Schlusspunkt unter ein viermonatiges diplomatisches Drama setzen, in dem es um Grundsätze des deutschen Parlamentarismus, die Bewertung historischer Ereignisse und die deutsch-türkischen Beziehungen der Gegenwart geht.

Rückblick: Am 2. Juni verurteilt der Bundestag in einer Resolution die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich vor rund 100 Jahren als Völkermord. Die Regierung in Ankara wertet das als Affront. Drei Wochen später wird ein Besuch eines Parlamentarischen Staatssekretärs und mehrerer Abgeordneter auf der Luftwaffenbasis in Incirlik untersagt. Dort sind rund 250 deutsche Soldaten stationiert, die sich mit Aufklärungs- und Tankflugzeugen an den Bombardements von Stellungen der Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien und im Irak beteiligen. Es gibt keine offizielle Begründung, aber sofort ist klar: Es handelt sich um eine „Revanche“ für die Armenier-Resolution. Für den Bundestag ist das inakzeptabel.

Es folgen mehrere vergebliche Versuche, die diplomatische Krise zu lösen. Doch erst als Regierungssprecher Steffen Seibert die Bundestagsresolution für „rechtlich nicht bindend“ erklärt, entspannt sich die Lage. Die türkische Regierung wartet noch ein paar Tage ab und erteilt dann die Besuchserlaubnis für eine Delegation. Das Wichtigste an dem Besuch ist, dass er überhaupt stattfindet.

Die Bundeswehr gilt als Parlamentsarmee – auch, weil der Bundestag bei jedem bewaffneten Einsatz im Ausland das letzte Wort hat. Im Dezember werden die Abgeordneten über eine Verlängerung des Türkei-Einsatzes abstimmen. Vor allem für diese Entscheidung ist es wichtig, dass sie sich ein eigenes Bild von der Lage machen. In Ankara will die Delegation zunächst türkische Parlamentarier und Regierungsvertreter treffen. Heute geht es mit einer Militärmaschine der Bundeswehr weiter nach Incirlik. Auf dem Programm stehen Gespräche mit deutschen Soldaten und den Kommandeuren der türkischen und US-Streitkräfte.

Ganz einig sind sich die Abgeordneten über die Ziele des Besuchs nicht. Die Linke hat lange überlegt, ob sie überhaupt teilnehmen soll. Jetzt ist Alexander Neu mit dabei – vor allem, um gegen das Verhalten der Bundesregierung gegenüber der Türkei zu protestieren. 

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Themen zu diesem Artikel:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen