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Politik

25. September 2016 | 09:09 Uhr

Tage ohne Krieg : Die Matrjoschka-Waffenruhe

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Im Osten der Ukraine gilt eine neue Feuerpause – hält sie dieses Mal?

Der Krieg ist an diesem Tag in Slowjansk einigermaßen weit weg. So weit jedenfalls, dass sich Außenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault ohne größere Gefahr die Reste der Brücke ansehen können, die die prorussischen Rebellen im Osten der Ukraine in Trümmer gelegt haben. Die eine Hälfte ragt noch über den Fluss, die andere ist in sich zusammengesunken.

Gut 70 Kilometer sind es von hier noch bis zur „Kontaktlinie“, wo sich die feindlichen Truppen von ukrainischer Armee und Rebellen gegenüberstehen. Vor allem aber gilt seit Mitternacht ukrainischer Zeit auch noch eine neue Waffenruhe, die zumindest die ersten Stunden hält. „Es hat seit Mitternacht kaum noch Verletzungen des Waffenstillstands gegeben“, berichtet Steinmeier, der aktuell auch noch OSZE-Vorsitzender ist, am Donnerstag. Endlich wieder einmal, nach fast schon 10 000 Toten, ein Fortschritt.

Die Feuerpause hatten Steinmeier und Ayrault erst am Abend zuvor, bei einem Treffen mit Präsident Petro Poroschenko in Kiew, perfekt gemacht - auch wenn die Ukrainer von der Vereinbarung, die ihren Ursprung wohl in Moskau hat, nicht so richtig viel halten. Man merkte dies daran, dass sie die neue Feuerpause nicht selber bekannt gaben, sondern es Steinmeier überließen. Das Misstrauen gegenüber Moskau und den Rebellen ist weiterhin enorm.

Die Waffenruhe ist zunächst auf sieben Tage befristet, bis Donnerstag nächster Woche. Ziel ist jedoch, daraus einen Waffenstillstand zu machen, der Bestand hat. Wenn die Feuerpause die ersten Tage übersteht, soll am Dienstag ein „Entflechtungsplan“ unterzeichnet werden, in der sich beide Seiten dazu verpflichten, ihre Truppen von der fast 500 Kilometer langen „Konfliktlinie“ zurückzuziehen. Die drei Orte, wo der Anfang gemacht werden soll, stehen schon fest. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll kontrollieren.

Beginnt man zu zählen, kommt man auf mindestens drei Waffenruhen, die aktuell gerade vereinbart sind: den Ursprungsplan von 2015, die Feuerpause, die mit Beginn des neuen Schuljahrs am 1. September in Kraft trat, und jetzt noch die neue.

Es ist wie mit den russischen Matrjoschka-Puppen, bei denen immer eine neue zum Vorschein kommt: die Waffenruhe in der Waffenruhe in der Waffenruhe. Aber vielleicht klappt es dieses Mal ja doch.

Christoph Sator

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