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Politik

05. Dezember 2016 | 05:29 Uhr

Maziere korrigiert sich : Bilanz: Doch nur 890 000 Asylsuchende

vom
Aus der Redaktion der Zeitung für die Landeshauptstadt

Innenminister korrigiert Zahl für 2015 nach unten. Mission von BAMF-Chef Weise zum Jahresende erfüllt

Im vergangenen Jahr sind rund 890 000 Asylsuchende nach Deutschland gekommen – statt der bislang kalkulierten 1,1 Millionen. Das gab Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) gestern in Berlin bekannt. De Maizière sagte: „Die Zahl von 890 000 ist dennoch sehr hoch.“ Die Versorgung der Menschen sei nur möglich gewesen durch einen Kraftakt der Behörden und der vielen Ehrenamtlichen. Rasmus Buchsteiner sprach mit Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit und Leiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), über seine Bilanz.

Herr Weise, vor einem Jahr hat Angela Merkel Sie zum obersten Krisenmanager in der Flüchtlingspolitik gemacht. Ende des Jahres hören Sie auf beim BAMF. Haben Sie sich das alles so schwer vorgestellt?

Weise: Meine Aufgabe war das Krisenmanagement in einer Sondersituation. Wir mussten die Abläufe neu ordnen und beschleunigen. Über Anträge, die jetzt aktuell gestellt werden, wird im Schnitt innerhalb von 1,3 Monaten entschieden, über die Hälfte innerhalb einer Woche. Wir treffen inzwischen knapp 3000 Entscheidungen pro Tag. Jetzt gilt es, für Kontinuität in der Arbeit zu sorgen. Diese Mission ist Ende des Jahres erfüllt.

Nun gibt es einen Überblick über die Flüchtlingszahlen 2015. Wie fällt Ihre Bilanz aus?

Wir wussten ja bereits seit Längerem, dass wir eine Mehrfacherfassung von Personen haben. Jetzt haben wir belastbare Zahlen. Wir sehen also, dass all unsere Maßnahmen, vom integrierten Flüchtlingsmanagement über die Einführung des Ankunftsnachweises bis hin zu eben diesem Kerndatensystem erfolgreich waren: Wir haben Klarheit im Prozess.

Was machen Sie eigentlich mit den sogenannten Dublin-Fällen?

Wenn wir feststellen, dass jemand woanders einen Asylantrag gestellt hat, versuchen wir, ihn dorthin zurückzuführen. Das scheitert aber häufig daran, dass diese Länder die Menschen nicht aufnehmen wollen oder können. Zum Teil erhalten wir noch nicht einmal eine Antwort von den zuständigen Behörden. Um einordnen zu können, um wie viele Fälle es hier geht: Wir haben in diesem Jahr bereits in rund 34 400 Fällen andere Mitgliedstaaten gebeten, die bei ihnen erstregistrierten Asylsuchenden zurückzunehmen. 18 000-mal haben die zuständigen Staaten zugestimmt – aber in nur rund 2 400 Fällen ist die Rückführung bereits gelungen.

Mehrere Länder kritisieren, Ihre Behörde habe gefälschte Pässe in vielen Fällen nicht erkannt. Das sind schwere Vorwürfe. Was entgegnen Sie?

Ich hätte erwartet, dass die Innenminister mich anrufen und mir ihre Kritik vortragen. Das ist leider nicht geschehen. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat inzwischen getagt und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass sich die Vorwürfe nicht bestätigt haben. Wenn überhaupt, geht es um wenige Einzelfälle, in denen gefälschte Pässe vom BAMF nicht erkannt worden sind. Dazu muss man wissen: In vielen Fällen hat nicht das Bundesamt Zugriff auf die Pässe, sondern die Bundespolizei oder die Ausländerbehörden. Von den Reiseunterlagen, die uns vorgelegt werden, stellen sich etwa sechs Prozent als falsch heraus.
 

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